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19/01/2017

Polen will mit USA über Patriot-Raketenabwehrsysteme in Milliardenwert verhandeln

EU-Außenpolitik

Polen will mit USA über Patriot-Raketenabwehrsysteme in Milliardenwert verhandeln

Raketenabwehrsysteme vom Typ Patriot in der Türkei.

[U.S. Army Europe Images/Flickr]

Angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine setzt Polen die angekündigte Aufrüstung seiner Streitkräfte fort. Mit der US-Regierung sollten exklusive Verhandlungen über den Kauf von Raketenabwehrsystemen vom Typ Patriot des Unternehmens Raytheon aufgenommen werden, sagte Präsident Bronislaw Komorowski am Dienstag.

Die Verhandlungen über das fünf Milliarden Euro schwere Geschäft sollen demnach im Mai in Washington beginnen. Im Rennen war auch das europäische Konsortium Eurosam gewesen.

Komorowski teilte zudem mit, dass Polen sich dazu entschieden habe, Militärhubschrauber des europäischen Konzerns Airbus zu testen. Hintergrund ist, dass Polen dutzende Armeehelikopter aus Sowjetzeiten durch neue ersetzen will. Um das Geschäft, das ebenfalls ein Volumen von mehreren Milliarden Euro haben dürfte, bemühen sich neben Airbus auch das britisch-italienische Unternehmen AgustaWestland und der US-Hersteller Sikorsky.

Mit einem Programm im Umfang von 35 Milliarden Euro will Polen binnen zehn Jahren sein Militär modernisieren. Unter anderem sollen auch gepanzerte Truppentransporter, Unterseeboote und Drohnen angeschafft werden. Das 38 Millionen Einwohner zählende Land trat im Jahr 1999 der Nato und fünf Jahre später der Europäischen Union bei. Wie die baltischen und andere Staaten Osteuropas fürchtet Polen russische Aggressionen wie in der Ukraine.

Die EU hat unterdessen am Dienstag weitere 250 Millionen Euro für die wirtschaftlich angeschlagene Ukraine freigegeben. Damit beliefen sich die insgesamt geleisteten Hilfskredite auf 1,6 Milliarden Euro, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Vor dem EU-Ukraine-Gipfel am Montag wurde damit ein erstes europäisches Kreditprogramm ausgeschöpft. Die EU hatte in der vergangenen Woche bereits ein neues Hilfsprogramm von 1,8 Milliarden Euro für die Ukraine aufgelegt. Zwei Drittel der Summe sollen vor Jahresende ausgezahlt werden.

Die direkte Hilfe der EU ist verhältnismäßig niedrig im Vergleich zu den Hilfszusagen über den Internationalen Währungsfonds (IWF). Im März hatte die Washingtoner Organisation Kiew über vier Jahre 17,5 Milliarden Dollar (16,4 Milliarden Euro) zugesagt. Der Betrag gilt als Basis für ein angestrebtes Hilfspaket der internationalen Gemeinschaft von insgesamt 40 Milliarden Dollar. Im Gegenzug werden von Kiew umfassende Reformen verlangt.

Der militärische Konflikt mit den prorussischen Separatisten im Osten des Landes hat die ohnehin schwache ukrainische Wirtschaft in eine tiefe Krise gestürzt, Kiew rechnet in diesem Jahr mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 5,5 Prozent. Die Nationalwährung Hrywnja verlor in einem Jahr zwei Drittel an Wert.

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