Polen in der Ukraine soll Sonderstatus gewährt werden

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj würdigte "den Respekt und die Unterstützung, die wir vom polnischen Volk und der polnischen Regierung erhalten" und sagte, dass das neue Gesetz den Polen auf ukrainischem Territorium "die gleichen Rechte zugestehen würde, die die Ukrainer in Polen erhalten haben." [EPA-EFE/MIGUEL GUTIERREZ]

Polen in der Ukraine soll ein „besonderer Rechtsstatus“ gewährt werden, vergleichbar mit dem, den ukrainische Flüchtlinge bei ihrer Einreise nach Polen erhalten. Dies geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dem Parlament vorgelegt hat.

Der polnische Präsident Andrzej Duda besuchte am Sonntag (22. Mai) Kyjiw, wo er eine Rede im ukrainischen Parlament hielt. Am selben Tag berichtete die ukrainische Agentur UNIAN, dass sein ukrainischer Amtskollege versprochen hat, polnischen Staatsangehörigen einen Sonderstatus zu gewähren. Dieser würde dem ähneln, den Ukrainer:innen bereits in Polen genießen.

„Wir müssen uns das polnische Gesetz über die vorübergehend in die Ukraine vertriebenen Menschen ansehen, das die ukrainischen Bürger den polnischen Bürgern gleichstellt, mit Ausnahme des Wahlrechts. Auf Initiative des Präsidenten wird nun ein ähnliches Gesetz (über die polnischen Bürger) in der Ukraine verabschiedet werden“, sagte Selenskyjs Pressesprecher Sergej Nikiforow, wie die polnische Agentur PAP nach UNIAN berichtete.

Nikiforow erklärte, es sei noch zu früh, um die Einzelheiten des Entwurfs zu erörtern, an dem das Außenministerium derzeit arbeitet. Allerdings sagte Selenskyj, das Gesetzgebungsverfahren werde „so bald wie möglich“ eingeleitet, berichtete der Nachrichtendienst Hromadske unter Berufung auf Olha Sovhyrya, Abgeordnete der Partei Diener des Volkes (SN) des Präsidenten.

Während der gemeinsamen Konferenz mit Duda bestätigte Selenskyj seine Pläne, den Entwurf dem Parlament vorzulegen, und deutete an, dass der Sonderstatus, den die Ukraine den Polen gewähren würde, als Ausdruck der Dankbarkeit gegenüber der polnischen Nation zu verstehen sei.

Selenskyj würdigte „den Respekt und die Unterstützung, die wir vom polnischen Volk und der polnischen Regierung erhalten“ und sagte, dass das neue Gesetz den Polen auf ukrainischem Territorium „die gleichen Rechte zugestehen würde, die die Ukrainer in Polen erhalten haben.“

Seit dem 24. Februar haben rund 3,53 Millionen ukrainische Flüchtlinge die polnische Grenze überquert, twitterte der Grenzschutz. Im März schätzte die polnische Botschaft in Kyjiw die Zahl der in der Ukraine lebenden Polen grob auf „einige Hundert, wahrscheinlich fast Tausend.“

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