OSZE: Abzug der schweren Waffen in Ost-Ukraine

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Soldaten und Panzer säumen noch immer einige Straßen in der Ostukraine. [MFA of Ukraine]

Konfliktparteien in der Ost-Ukraine wollen der OSZE zufolge ihre schweren Waffen abziehen. Damit soll eine weitere Eskalation an der Frontlinie verhindert werden.

Nach dem Wiederaufflammen der Kämpfe in der Ost-Ukraine wollen die Konfliktparteien nach Angaben eines Vermittlers ihre schweren Waffen wieder von der Frontlinie abziehen. Darauf hätten sich Vertreter der Ukraine, Russlands und der pro-russischen Rebellen in Minsk geeinigt, sagte der Chefunterhändler der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Martin Sajdik, laut russischen und weißrussischen
Agenturberichten.

Der Abzug der schweren Waffen solle der Abmachung zufolge bis zum 20. Februar erfolgen, gab Sajdik demnach bekannt. Bereits vor zwei Jahren hatten die Konfliktparteien im Minsker Friedensabkommen einen solchen Abzug vereinbart, sich später aber nicht daran gehalten. In den vergangenen Wochen hatte es vor allem rund um die ostukrainische Stadt Awdijiwka schwere Kämpfe gegeben.

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Das Minsker Friedensabkommen zielt darauf ab, durch den Abzug der schweren Waffen eine Pufferzone zwischen den Konfliktparteien zu schaffen. Die politischen Bemühungen zur Beilegung des Konflikts in der Ost-Ukraine treten seit längerem auf der Stelle. Am Samstag will Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz mit seinen Kollegen aus Frankreich, Russland und der Ukraine über den Konflikt beraten.

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