Öl-Angriff: Deutschland, Frankreich und Großbritannien machen Iran verantwortlich

Boris Johnson, Angela Merkel, und Emmanuel Macron. [Andrew Parsons/ epa]

In einer am Montag in New York veröffentlichten gemeinsamen Erklärung machen Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Iran für den Angriff auf saudiarabische Öl-Anlagen verantwortlich.

“Es gibt keine andere plausible Erklärung”, hieß es in dem Schreiben der drei großen EU-Staaten. Sie folgten damit der US-Regierung. Zuvor hatten sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Boris Johnson und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande der UN-Vollversammlung getroffen, um das gemeinsame Vorgehen gegenüber dem Iran zu verabreden. In New York wird auch der iranische Präsident Hassan Ruhani erwartet.

Die drei EU-Staaten betonen in der Erklärung, dass sie dennoch am Atomabkommen mit Iran festhalten. Die Regierung in Teheran wird darin aufgerufen, sich zu Verhandlungen über sein Atomprogramm bereitzuerklären und wieder alle Auflagen daraus zu erfüllen. Zugleich verschärften Deutschland, Frankreich und Großbritannien aber den Ton. So wird in der Erklärung unterstrichen, dass es für den Iran nun an der Zeit sei, auch über Themen wie das umstrittene Raketenprogramm des Landes und die iranische Rolle in der Nahost-Region zu sprechen.

Angriff auf Ölanlagen: Schluss mit "Selbstzufriedenheit und Bedenkenlosigkeit"?

Die Welt hat diese Woche einen der größten Sprünge des Ölpreises in der Geschichte erlebt. Zuvor war durch Angriffe auf saudi-arabische Ölanlagen die Produktion des Königreichs halbiert worden.

Dem Iran wird seit langem vorgeworfen, militärisch aktiv in Syrien, Libanon, Irak und Jemen zu sein. Vor allem die Unterstützung der Huthi-Rebellen in Jemen erklärt die jüngsten Spannungen der schiitischen islamischen Republik mit dem sunnitischen saudischen Königshaus. Die mit dem Iran verbündeten Huthi-Rebellen im Bürgerkriegsland hatten die Angriffe auf die Ölanlagen für sich reklamiert. Saudi-Arabien erklärte aber, die Angriffe seien mit iranischen Waffen ausgeführt worden und hatte deshalb wie die US-Regierung auch die Führung in Teheran verantwortlich gemacht. Der Iran bestreitet eine Verwicklung.

Die Europäer hatten bis Montag stets erklärt, man wolle die weitere Aufklärung der Vorfälle abwarten. In der EU gibt es die Sorge, dass die sunnitischen Länder in der Golf-Region die USA drängen könnten, gegen Iran militärisch vorzugehen. US-Präsident Donald Trump hat dies bisher abgelehnt. Nach dem G7-Gipfel in Biarritz hatte es Hoffnungen gegeben, dass auch die USA zu einem Dialog mit dem Iran bereit sein könnten.

USA drohen: Wer iranisches Öl kauft, wird sanktioniert

The United States will continue to impose sanctions on whoever purchases Iran’s oil or conducts business with Iran’s Revolutionary Guards and no oil waivers will be re-issued, a US official said on Sunday (8 September).

Der Iran schloss ein bilaterales Treffen Ruhanis mit Trump in New York aus: “Wir haben noch keine Anfragen für ein Treffen erhalten, und wir haben deutlich gemacht, dass eine Anfrage allein auch nicht ausreichend sein wird”, sagte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in New York. Voraussetzung für ein Treffen sei die Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Iran. Dann könne es ein Treffen zwischen dem Iran, den USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Russland und China – den ursprünglichen Ländern des Atomabkommens – geben, aber kein bilaterales Treffen.

In Washington sprach Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Montag mit ihrem US-Kollegen Mark Esper über die Krise in der Straße von Hormuz. Kramp-Karrenbauer betonte dabei die deutsche Unterstützung für einen Einsatz, der die Sicherheit der Handelsschiffe garantieren soll. Allerdings wolle man dabei nicht die US-Mission unterstützen, sondern eine europäische Mission, sagte sie.

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