Nordkorea stellt Gipfel mit USA infrage

Historischer Händeschlag von Südkoreas Moon Jae-In und Nordkoreas Kim Jong-Un an der Demarkationslinie. [EPA-EFE/KOREA SUMMIT PRESS POOL / POOL]

Nach der nordkoreanischen Absage eines Treffens mit Südkorea stellt das Land auch den geplanten Gipfel mit den USA infrage.

Sollten die USA weiter darauf bestehen, dass Nordkorea sein Atomprogramm aufgibt, müsse über das Treffen noch einmal nachgedacht werden, berichtete die amtliche nordkoreanische Agentur KCNA unter Berufung auf den ersten Vize-Außenminister Kim Kye Gwan. Vorbedingung für eine atomare Abrüstung sei, dass die USA ihre Nordkorea-feindliche Politik, ihre atomaren Drohungen und ihre Erpressungen aufgäben.

Die USA äußerten sich zurückhaltend. Südkoreas Außenministerium erklärte, US-Außenminister Mike Pompeo haben seinem südkoreanischen Amtskollegen in einem Telefonat gesagt, die Vorbereitungen für das Treffen von US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un liefen weiter.

Der für den 12. Juni geplante Gipfel in Singapur wäre das erste Treffen eines US-Präsidenten mit einem nordkoreanischen Staatschef seit Jahrzehnten. Sollte der Gipfel abgesagt werden, wäre das ein herber diplomatischer Rückschlag für Trump. An der Börse kamen die Ankündigungen schlecht an: Die asiatischen Märkte gaben nach.

Nordkorea erklärte, eine Denuklearisierung nach dem Vorbild Libyens käme nicht infrage. “Die Welt weiß zu gut, dass unser Land weder Libyen noch der Irak ist, die ein schreckliches Schicksal ereilt hat”, sagte Kim Kye Gwan. Er bezog sich dabei auf Äußerungen von Trumps Sicherheitsberater John Bolton, der das sogenannte Libyen-Modell vorgeschlagen hatte, nach dem Nordkorea seine Atomwaffen rasch an die USA oder andere Länder übergeben könnte. Doch auch die Ankündigung von Außenminister Pompeo, wonach als Gegenleistung für die Abrüstung Sanktionen aufgehoben werden könnten, stieß auf Kritik. Nordkorea werde sein Nuklearprogramm niemals im Tausch gegen Handel mit den USA aufgeben, sagte Kim.

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Als Grund für die Absage für die geplanten Gespräche mit ranghohen Vertretern Südkoreas gab Nordkorea ein gemeinsames US-südkoreanisches Militärmanöver an. Südkorea bezeichnete die Absage als “bedauerlich”. Das US-Verteidigungsministerium spielte das vom 14. bis 25. Mai angesetzte Manöver herunter. Es sei Routine, sagte ein Sprecher des Pentagon. Zudem sei das Manöver defensiv ausgerichtet gewesen.

Bei dem Treffen in Panmunjom in der entmilitarisierten Zone sollten ranghohe Vertreter beider Länder über weitere Schritte hin zu einem Friedensvertrag beraten. Kim und Südkoreas Präsident Moon Jae In hatten Ende April bei einem Gipfeltreffen erklärt, den seit sieben Jahrzehnten währenden Kriegszustand noch in diesem Jahr beenden und eine Politik der vollständigen Denuklearisierung verfolgen zu wollen. Die Entspannung in den vergangenen Monaten wurde möglich, weil sich Nordkorea grundsätzlich zu einer atomaren Abrüstung bekannt hatte. Das Land hat angekündigt, sein Atomwaffen-Testgelände zwischen dem 23. und dem 25. Mai zu zerstören.

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