Nordirlandprotokoll: UK „schadet sich selbst“

Arlene Foster nach einer Notfallsitzung zum Coronavirus in der Londoner Downing Street, am 09. März 2020. [EPA-EFE/ANDY RAIN]

Die DUP-Parteivorsitzende Arlene Foster hat Änderungen am Nordirlandprotokoll im EU-Austrittsabkommen gefordert. Es gibt weiterhin Probleme bei der Lieferung von Waren großer Einzelhändler aus Großbritannien nach Nordirland.

„Das Belfast-Abkommen und sein Nachfolgeabkommen sind bereits beschädigt,“ warnte Foster und fügte hinzu: „Das hat auch dem britischen Binnenmarkt geschadet – indem ein System zum Schutz des EU-Binnenmarktes eingeführt wurde. Was wir tun, schadet also unserem eigenen Land.“

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Derweil hat Landwirtschaftsminister Edwin Poots, ebenfalls von der unionistischen DUP, die Grenzkontrollen für Lebensmittel gestoppt, die von den anderen britischen Inseln nach Nordirland kommen. „Der Landwirtschaftsminister schaut sich all diese Fragen an. Er holt sich juristischen Rat und spricht mit Beamten darüber, was nun getan werden muss,“ sagte Foster am Wochenende einem irischen Radiosender.

Der britische Premierminister Boris Johnson besuchte seinerseits am Wochenende Nordirland, um sich mit Ministerinnen und Ministern zu treffen und deren Bedenken zum Thema Handel einzuholen. Johnson räumte ein, dass die aktuellen Grenzregelungen in einer „unausgewogenen Weise“ funktionieren. Er habe nicht erwartet, dass die Einfuhr bestimmter Lebensmittel eingeschränkt werden könnte.

Die britische Regierung hat bereits einseitig die „Schonfrist“ für die Einführung von Zollkontrollen verlängert. Man wolle sich erst mit der EU auf eine langfristig tragbare Lösung einigen, fügte Johnson hinzu.

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