Niederländischer Premier: Impfstoff-Einigung zwischen UK und EU bald in Sicht

Eine Einigung zwischen Brüssel und London wäre "sehr hilfreich", so der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte. [EPA-EFE/BART MAAT]

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat sich am Donnerstag zuversichtlich gezeigt, dass London und Brüssel bis zum Wochenende „oder kurz danach“ eine Einigung über die Nutzung und die Exporte von Impfstoffen erzielen könnten.

Sollte Brüssel jedoch beschließen, jegliche Exporte aus der Halix-Anlage in den Niederlanden nach Großbritannien zu blockieren, werde seine Regierung dies auch durchsetzen.

Im Gespräch mit der Presse nach dem gestrigen Videogipfel der 27 EU-Staats- und Regierungschefs sagte Rutte, er hoffe, dass die Europäische Kommission es „nicht nötig haben wird“, Impfstoff-Exporte ins Vereinigte Königreich zu blockieren.

Die niederländischen Behörden würden aber in jedem Fall „der Entscheidung der Kommission folgen“. Dies habe er auch seinem britischen Amtskollegen Boris Johnson mitgeteilt: „Ich habe ihm erklärt, dass es so in Europa funktioniert und dass dies keine bilaterale Entscheidung zwischen uns und dem Vereinigten Königreich ist.“

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte Astrazeneca am Wochenende erneut mit einem Exportverbot gedroht, sollte der Pharmakonzern nicht seine vertraglichen Lieferpflichten gegenüber der EU erfüllen.

Der niederländische Regierungschef räumte ein, dass er aktuell nicht vorhersagen könne, was passieren würde, wenn Astrazeneca die Erlaubnis für den Export aus dem niederländischen Werk beantragen würde. Glücklicherweise gebe es nun aber konstruktive Gespräche zwischen London und Brüssel, „und es scheint, dass am Samstag oder kurz danach eine Einigung zustande kommen könnte, denke ich. Das wäre sehr hilfreich, denn wir sind Freunde, das Vereinigte Königreich und der Rest von Europa, und wir brauchen uns gegenseitig.“

Zum Hintergrund: Der britische Pharmariese Astrazeneca wird bis zum Ende dieses Monats wohl nur 30 Millionen der vertraglich vereinbarten 120 Millionen Dosen seines Impfstoffs in die EU liefern. Die EU-Spitzen sind wütend; EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat damit gedroht, alle Exporte des Unternehmens aus der EU zu blockieren, bis es seinen Rückstand aufholt.

Die Führung in London betrachtet das Halix-Werk in den Niederlanden jedoch als Teil seiner eigenen Lieferkette und erwartet Impfstoff-Lieferungen von dort. Unterhändler beider Seiten versuchen nun, eine Einigung auszuhandeln, die ein Export-Verbot aus der EU abwenden soll.

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