Mark Rutte will der nächste Generalsekretär der NATO werden. Zwar stehen die Karten für den niederländischen Ministerpräsidenten gut, insbesondere bei den östlichen Mitgliedsstaaten muss allerdings noch Überzeugungsarbeit geleistet werden. Die Ernennung könnte sich daher noch länger hinauszögern.
Rutte ist ein Top-Anwärter auf die Nachfolge des amtierenden NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg. Ursprünglich war geplant gewesen, dass die Nachfolge bereits in der ersten Aprilwoche – pünktlich zum 75. Jahrestages des Bündnisses – geklärt werden würde.
Die überraschende Kandidatur des rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis für den Posten hat Rutte jedoch einen Strich durch die Rechnung gemacht, dessen Ernennung von vielen bereits als beschlossene Sache angesehen wurde.
Zum jetzigen Zeitpunkt muss Rutte das Vertrauen von vier Regierungen gewinnen: Ungarn, Rumänien, die Slowakei und die Türkei.
Da die Außenminister die Angelegenheit bei ihrem Treffen in Brüssel diskutieren, ist unklar, ob die Frage bis zum letzten Ministertreffen in Prag (30./31. Mai) vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Washington (9. bis 11. Juli) geklärt werden kann.
„Ich denke, dass wir diese Angelegenheit spätestens bis zum Washingtoner Gipfel geklärt haben möchten“, sagte US-Botschafterin Julianne Smith am Dienstag (2. April).
Die Amtszeit Stoltenbergs endet am 1. Oktober nach zehn Jahren. Sein Mandat war dreimal verlängert worden, unter anderem, um das Bündnis nach dem Krieg Russlands in der Ukraine in sicheren Händen zu halten.
Das Ernennungsverfahren ist inoffiziell, informell und erfolgt hinter verschlossenen Türen, und die Liste der Kriterien, zu denen Verfügbarkeit, Geschlecht, Nationalität und nationale Militärausgaben gehören, macht es schwierig, eine klare Vorstellung davon zu bekommen, wer den Posten übernehmen wird.
Rutte wird derzeit von den vier NATO-Mitgliedern unterstützt, die das sogenannte „Quartett“ bilden – Frankreich, Deutschland, das Vereinigte Königreich und das Mitglied mit den höchsten Verteidigungsausgaben, die Vereinigten Staaten.
Diese Unterstützung und die von mehr als 20 anderen nationalen Regierungen hätte Rutte einen ungehinderten Weg zum Amt garantieren sollen.
Die Staaten der Ostflanke sorgen sich allerdings, dass sie im NATO-Führungsgremium unterrepräsentiert sein könnten, weshalb sie auf ihren eigenen Kandidaten drängen.
Estlands Premierministerin Kaja Kallas, die unter den Bündnismitgliedern als gute Kandidatin gilt, kündigte am Dienstag (2. April) in einem Beitrag auf X ihre Unterstützung für Rutte an und wies damit Gerüchte über einen Aprilscherz zurück, wonach ihr der Posten sicher sei.
Aus NATO-Diplomkreisen hieß es, dass keiner von Ruttes Anhängern das Lager gewechselt habe, um Iohannis oder einen anderen Favoriten zu unterstützen.
„Es gibt eine anhaltende Debatte über die Qualifikationen dieser beiden sehr beeindruckenden Führungspersönlichkeiten, und wir werden die Debatte über die Vor- und Nachteile fortsetzen, bis wir einen Konsens erreichen“, sagte Smith.
Quellen zufolge dürfte die größte Überzeugungsarbeit sowohl bei der Türkei als auch bei Ungarn zu leisten sein.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sagte nach einem Treffen mit Rutte im vergangenen Monat, er wünsche sich, dass der nächste NATO-Generalsekretär den Kampf gegen den Terrorismus ernster nehme und „die Empfindlichkeiten der Nicht-EU-Bündnispartner“ berücksichtige, und eröffnete damit den Weg für Diskussionen.
Ungarns Außenminister Peter Szijjarto erklärte, die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán lehne die Nominierung Ruttes ab, da der Niederländer die Rechtsstaatlichkeit Budapests kritisiert habe.
Mehrere NATO-Diplomaten, die Rutte unterstützen, sagten, sie glaubten, dass sowohl Ankara als auch Budapest in den kommenden Wochen überzeugt werden könnten, da der Niederländer mit den Staats- und Regierungschefs und ihren Unterstützern in Kontakt stehe und Iohannis nicht als ernsthaften Kandidaten betrachte.
[Bearbeitet von Alexandra Brzozowski/ Alice Taylor]