Angesichts des zunehmenden Einflusses Chinas und Russlands an der Südflanke der NATO erwägt man verbesserte Sicherheitsbeziehungen zu Ländern in Afrika und im Nahen Osten. Das Bündnis steht jedoch vor einer schwierigen Aufgabe und ist auch intern gespalten.
„Die Unsicherheit in den Nachbarregionen, insbesondere im Nahen Osten, in Nordafrika und in der Sahelzone, hat unmittelbare Auswirkungen auf die Sicherheit aller Bündnispartner“, hieß es aus NATO-Kreisen gegenüber Euractiv.
Um diese Auswirkungen zu begrenzen, hat die NATO eine „umfassende und tiefgreifende Reflexion über bestehende und neu entstehende Bedrohungen und Herausforderungen sowie über Möglichkeiten des Engagements mit unseren Partnerstaaten, internationalen Organisationen und anderen relevanten Akteuren in der Region“ eingeleitet.
Die Mitglieder an den Außengrenzen der NATO haben sich dafür ausgesprochen, dass das Bündnis seinen Schwerpunkt über die Ostflanke hinaus ausdehnt, um dem russischen und chinesischen Einfluss zu begegnen.
„Natürlich konzentrieren wir uns alle auf unsere Ostflanke, aber wir sind uns der Entwicklungen an unserer Südflanke sehr wohl bewusst“, hieß es.
Der Westen wisse, dass Russland seine Präsenz in Afrika und im Nahen Osten verstärke, vorwiegend durch die private Militärgesellschaft Wagner, die privaten Schutz und die Ausbildung von Streitkräften anbiete und Desinformationen verbreite, hieß es gegenüber Euractiv.
Die Ausbreitung terroristischer Bedrohungen und eine Welle von Staatsstreichen in Niger, Gabun und Mali, der Migrationsdruck auf Europa und der wachsende chinesische Einfluss in Afrika geben ebenfalls Anlass zur Sorge.
Der Aufbau neuer Beziehungen oder die Verbesserung bestehender Beziehungen wird jedoch nicht einfach sein.
Die Eröffnung eines Verbindungsbüros in Japan wurde im vergangenen Jahr von Frankreich verhindert und könnte nun erneut an der gleichen Hürde scheitern. „Die NATO steht für den Nordatlantik. […] Die japanischen Behörden haben uns selbst gesagt, dass sie nicht sehr daran interessiert sind, [das Büro zu eröffnen]“, hieß es aus französischen Regierungskreisen vor dem Sommer.
Bedrohungen für die NATO abwehren
Viele sehen den ersten Schritt zur Wiederaufnahme der Beziehungen in einem verstärkten Dialog.
Dies könne beispielsweise dadurch erreicht werden, dass man Vertreter dieser Länder oder der Afrikanischen Union zu gemeinsamen Sitzungen über aktuelle Sicherheitsbedrohungen einlade und bessere Beziehungen auf Minister- oder Botschafterebene aufbaue, hieß es aus Diplomatenkreisen.
Die Andeutung einer konkreten oder greifbaren Unterstützung sollte jedoch Teil des Prozesses sein.
„Wir werden mit den jordanischen Behörden die Möglichkeit eines NATO-Verbindungsbüros in Amman prüfen“, hieß es. Damit wolle man näher am Geschehen sein und die Beziehungen im Nahen Osten ausbauen.
Darüber hinaus sind viele NATO-Mitglieder der Ansicht, dass der politische Dialog nicht auf die südliche Nachbarschaft oder die bereits festgelegten Partnerländer beschränkt sein muss.
Brasilien, Südafrika, Indien und Indonesien wurden als weitere potenzielle Partner für die Zukunft genannt.
Derzeit führt die NATO Programme zum Aufbau von Verteidigungskapazitäten im Irak, in Jordanien, Mauretanien und Tunesien durch. Es könnte sich jedoch als schwierig erweisen, das Versprechen eines vollständig reformierten Sicherheitssystems einzulösen, wenn die Länder mit zahlreichen anderen wirtschaftlichen, sicherheitspolitischen und politischen Herausforderungen konfrontiert sind.
„Außerdem ist eine zusätzliche Finanzierung unumgänglich, wenn wir ehrgeizigere Partnerschaften anstreben“, hieß es.
„NATO-Partnerschaften sind wichtig und tragen zu Sicherheit und Stabilität innerhalb und außerhalb des Bündnisses bei.“
[Bearbeitet von Alexandra Brzozowski/Alice Taylor/Kjeld Neubert]