Myanmar weist Völkermord-Vorwurf zurück

In Myanmar vertriebene Rohingya. [shutterstock/Sk Hasan Ali]

Myanmar hat den in einem UN-Bericht erhobenen Völkermord-Vorwurf gegen sein Militär bei der Vertreibung der muslimischen Rohingya-Minderheit zurückgewiesen.

Die Regierung des südostasiatischen Landes stimme den Erkenntnissen der UN-Ermittler nicht zu und werde diese „nicht akzeptieren“, sagte Regierungssprecher Zaw Htay am Mittwoch. Hollywoodstar Cate Blanchett berichtete vor dem UN-Sicherheit unterdessen eindrücklich über die Gräueltaten an der Rohingya-Minderheit.

Die UN-Untersuchungsmission für Myanmar hatte in einem am Montag veröffentlichten Bericht empfohlen, Myanmars Armee-Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing und fünf Generäle wegen Völkermords an den Rohingya vor ein internationales Gericht zu stellen. Die UN-Ermittler legen ihnen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last und dokumentieren als Beweise etwa Vergewaltigungen und Massenmorde an den Rohingya.

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„Wir haben der UN-Untersuchungsmission den Zugang nach Myanmar verwehrt, weshalb wir mit keinerlei Beschlüssen des Menschenrechtsrates übereinstimmen und diese auch nicht akzeptieren“, sagte Regierungssprecher Zaw Htay laut der staatlichen Zeitung „Global New Light of Myanmar“ zu dem Bericht.

Er verwies darauf, dass die Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi eine eigene Untersuchungsmission eingesetzt habe – nicht zuletzt „als Reaktion auf die falschen Anschuldigungen“ der UNO und anderer internationaler Akteure. Myanmar verfolge bei Menschenrechtsverletzungen eine „Null-Toleranz“-Politik und werde auch gerichtliche Schritte einleiten. Voraussetzung seien aber „eindeutige Beweise“.

Die Minderheit der Rohingya wird in Myanmar, dem ehemaligen Birma, seit Jahrzehnten unterdrückt und diskriminiert. Die Lage eskalierte vor einem Jahr, nachdem Rohingya-Rebellen bei Angriffen mehrere Grenzwächter töteten.

Das Militär in dem mehrheitlich buddhistischen Land reagierte mit brutaler Gegengewalt und brannte zahlreiche Rohingya-Dörfer nieder. Flüchtlinge berichteten von Plünderungen, Vergewaltigungen und Ermordungen. Allein zwischen August und Dezember 2017 flohen mehr als 700.000 Rohingya vor dem Militär ins Nachbarland Bangladesch.

Die UN-Ermittler empfehlen in ihrem Bericht, dass der UN-Sicherheitsrat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in den Haag mit den Militäreinsätzen gegen die Rohingya befasst. Ersatzweise könne auch ein Ad-hoc-Tribunal eingerichtet werden wie seinerzeit zu Jugoslawien.

Dieser Forderung schlossen sich am Dienstag (Ortszeit) mehrere Länder im UN-Sicherheitsrat an, darunter die USA, Großbritannien, Frankreich, Kuwait, die Niederlande und Schweden. Die Vetomächte China und Russland sprechen sich dagegen für einen „Dialog“ mit der Führung Myanmars aus.

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Blanchett sagte vor dem UN-Sicherheitsrat, sie habe als Sonderbotschafterin des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) bei einem Besuch in einem Flüchtlingslager in Bangladesch „herzzerreißende Berichte“ gehört. Rohingya-Flüchtlinge hätten von „schwerwiegender Folter“ erzählt, „von Frauen, die brutal vergewaltigt wurden, von Menschen, deren Angehörige vor ihren Augen ermordet wurden“, sagte die australische Schauspielerin und Oscar-Preisträgerin.

„Kinder mussten mit ansehen, wie ihre Großeltern in Häuser eingeschlossen wurden, die dann angezündet wurden“, berichtete Blanchett. „Ich bin Mutter und ich habe meine Kinder in den Augen jedes Flüchtlingskinds gesehen, das ich getroffen habe. Ich habe mich in den Eltern gesehen. Wie kann eine Mutter es aushalten, zu sehen wie ihr Kind in ein Feuer geworfen wird?“ Sie werde diese Schilderungen „niemals“ vergessen.

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