Mugabe klammert sich an die Macht

Simbabwes Präsident Robert Mugabe klammert sich an die Macht: In einer TV-Ansprache kündigte der 93-Jährige am Sonntagabend nicht wie erwartet seinen Rücktritt an. [dodmedia.osd.mil]

Simbabwes Präsident Robert Mugabe klammert sich an die Macht: In einer TV-Ansprache kündigte der 93-Jährige am Sonntagabend nicht wie erwartet seinen Rücktritt an, sondern bekräftigte seinen Anspruch auf das Amt.

Zuvor hatte ihn seine Regierungspartei Zanu-PF als Parteichef abgesetzt und seinen Rivalen Emmerson Mnangagwa als neuen Parteivorsitzenden nominiert. Zudem stellte die Partei Mugabe ein Ultimatum, bis Montag als Präsident abzutreten.

Druck auf Mugabe wächst

Nach der Machtübernahme des Militärs in Simbabwe wächst der Druck auf Präsident Robert Mugabe, sein Amt niederzulegen.

Bei seiner Ansprache an die Nation saß Mugabe neben den Generälen, die ihn am Mittwoch unter Hausarrest gestellt hatten. Damit sei aber nicht seine „Autorität als Staatschef“ oder Oberkommandierender der Streitkräfte in Frage gestellt, betonte er. Zudem werde er dem in wenigen Wochen stattfindenden Parteitag der Zanu-PF vorsitzen.

Die Regierungspartei Zanu-PF setzte dem Staatschef am Sonntag eine eintägige Frist zum Rücktritt vom Präsidentenamt: Sollte der 93-Jährige nicht bis Montag als Präsident abtreten, werde das Parlament ein Verfahren zur Amtsenthebung einleiten, erklärte Parteisprecher Simon Khaye Moyo in Harare.

Simbabwe: Putsch oder nicht?

In Simbabwe hat in der Nacht offenbar das Militär die Macht übernommen. Dass es sich dabei um einen Putsch handelt, wird allerdings dementiert. Die Lage ist unklar.

Nach der Rede Mugabes am Sonntagabend rief ein einflussreicher Veteran des Unabhängigkeitskrieges dazu auf, erneut massenhaft auf die Straße zu gehen, um ein Amtsenthebungsverfahren zu unterstützen. „Diese Rede hat nichts mehr mit der Realität zu tun“, sagte der Vorsitzende des Veteranenverbands, Christopher Mutsvangwa. Nach einem Aufruf des Veteranenverbandes waren am Samstag bereits zehntausende Simbabwer für Mugabes Rücktritt auf die Straße gegangen.

Die Parteispitze ernannte Mnangagwa auch zum Spitzenkandidaten für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr. Ursprünglich hatte Mugabe erneut antreten wollen. Das Führungsgremium der Zanu-PF schloss am Sonntag zudem Mugabes Ehefrau Grace aus der Partei aus. Im gegenwärtigen Machtkampf spielt sie eine Schlüsselrolle: Mugabe hatte Mnangagwa kürzlich als Vizepräsident entlassen. Damit habe er seine Frau als Nachfolgerin im Präsidentenamt in Stellung bringen wollen, vermuteten Kritiker.

Mugabe hatte das ehemalige Rhodesien 1980 in die Unabhängigkeit von der Kolonialmacht Großbritannien geführt. Er war zunächst Regierungschef, bevor er 1987 Präsident wurde. Lange zehrte Mugabe vom Charisma des erfolgreichen Vorkämpfers für die Unabhängigkeit. Seine Gegner warfen ihm aber einen autoritären Regierungsstil vor und machen ihn für die grassierende Misswirtschaft und den wirtschaftlichen Niedergang des einst wohlhabenden Landes verantwortlich.