Moskau lässt Regimekritiker Nawalny verhaften

Moskauer demonstrieren - Putin reagiert mit Verhaftung von Alexej Nawalny [Foto: Alexey Yushenkov, wikicommons]

Die russische Polizei hat bei Anti-Korruptions-Demonstrationen im gesamten Land Dutzende Oppositionelle festgenommen, darunter den Putin-Kritiker Alexej Nawalny.

Sicherheitskräfte ergriffen Nawalny am Sonntag bei einer Demonstration in Moskau und brachten ihn in ein Polizeifahrzeug. Das Präsidialamt hatte die von der Moskauer Verwaltung untersagten Proteste als illegal bezeichnet. Die Demonstrationen in mehreren Städten waren die größten Aufmärsche der Opposition seit mindestens fünf Jahren. Unter anderem forderten die Teilnehmer den Rücktritt von Ministerpräsident Dmitri Medwedew, dem sich vorwarfen, sich bereichert zu haben.

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Hunderte Demonstranten sammelten sich in Moskau um den Bus, in dem Nawalny festgehalten wurde, und versuchten, diesen am Wegfahren zu hindern. Nawalny ist vor allem durch seine Blogs in Russland bekanntgeworden. Ein Gericht in der Stadt Kirow hatte ihn im Februar wegen Unterschlagung zu einer Haftstrafe von fünf Jahren auf Bewährung verurteilt. Nawalny will dagegen in Berufung gehen. Er plant, bei der Präsidentschaftswahl 2018 gegen Amtsinhaber Wladimir Putin anzutreten. Umfragen zufolge hat die liberale Opposition jedoch kaum Chancen. Über die Anti-Korruptions-Proteste erhofft sie sich mehr Zuspruch aus der Bevölkerung.

„Ich bin sehr froh, dass so viele Menschen vom Osten des Landes bis Moskau auf die Straßen gehen“, sagte Nawalny kurz vor seiner Festnahme. Reuters-Augenzeugen berichteten von mindestens weiteren 100 Festnahmen bei der zentralen Demonstration in der Hauptstadt. Nawalny rief zu den Protesten auf, nachdem er Anschuldigungen gegen Medwedew veröffentlicht hatte, wonach dieser ein weit über seinem Einkommen liegendes Vermögen angehäuft hat. Eine Sprecherin des Ministerpräsidenten nannte die Vorwürfe „propagandistische Attacken“.

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Bei einer Demonstration in Wladiwostok am Japanischen Meer zählten Reuters-Reporter mindestens 30 Festnahmen. Die Menschen entrollten ein Banner mit der Aufschrift „Der Ministerpräsident muss antworten“. Eine 17-jährige Studentin sagte, in vielen anderen Ländern müssten Regierungen nach solchen Vorwürfen zurücktreten. Nach Angaben von Augenzeugen gab es auch in Jekaterinburg in der Industrieregion Ural Festnahmen. Medien berichteten außerdem von Festnahmen in weiteren Städten, darunter St. Petersburg und Nowosibirsk.

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