Minister der Sahelzone sagen gemeinsame EU-Gespräche inmitten zunehmenden Chaos ab

Minister aus dem Tschad, Mali, Mauretanien und Niger sagten am Mittwoch in letzter Minute gemeinsame Gespräche mit der EU ab und zogen bilaterale Treffen mit dem Chefdiplomaten der EU, Josep Borrell, vor. [EPA-EFE/STR]

Minister aus dem Tschad, Mali, Mauretanien und Niger sagten am Mittwoch in letzter Minute gemeinsame Gespräche mit der EU ab und zogen bilaterale Treffen mit dem Chefdiplomaten der EU, Josep Borrell, vor.

In einer Erklärung vom Mittwoch wollte sich Borrell nicht dazu äußern, warum das gemeinsame Treffen inmitten des Chaos in der Sahelzone abgesagt wurde. In der Region kam es in jüngster Zeit zu einer Reihe von Militärputschen in Mali und Burkina Faso, die den Zusammenbruch der EU-Verteidigungs- und Sicherheitsmission Takouba gefährden.

„Diese Reihe von Treffen ermöglichte es uns, eine Bestandsaufnahme der sehr besorgniserregenden Situation in der Sahelzone und der jüngsten Ereignisse in Burkina Faso und Mali sowie der sich ausbreitenden Bedrohung für die Nachbarländer zu machen“, so Borrell.

Die von Frankreich geführte Operation Barkhane und die EU-Mission Takouba sollen die Regierungen der Sahelzone militärisch im Kampf gegen die Aufständischen des Islamischen Staates unterstützen.

Die Instabilität in der Region hat jedoch in den letzten Tagen zugenommen, nachdem die Armee im benachbarten Burkina Faso am Montag bekannt gab, dass sie Präsident Roch Kabore abgesetzt, die Verfassung außer Kraft gesetzt, die Regierung und das Parlament aufgelöst und die Grenzen des Landes geschlossen habe.

„Die Europäische Union will und hofft, in Mali und der Sahelzone engagiert zu bleiben, aber nicht um jeden Preis… Ich habe den Minister gebeten, konkrete Garantien zu geben, um die Wirksamkeit unserer Unterstützungsmissionen zu gewährleisten“, so Borrell weiter.

Der Status der Verteidigungs- und Sicherheitsmission der EU und Frankreichs in der Sahelzone war nach zwei Militärputschen in Mali innerhalb der letzten zwei Jahre und dem Wunsch der Juntas, enge Beziehungen zu Russland aufzubauen, zunehmend unsicher geworden.

Die Präsenz des französischen Militärs in der Sahelzone ist zunehmend unbeliebt geworden, und die Menschen, die den Putsch in Burkina Fasos Hauptstadt Ouagadougou unterstützten, schwenkten russische Flaggen und forderten Frankreich auf, das Land zu verlassen.

Auch die Beziehungen Frankreichs zur malischen Militärjunta, die die für Februar geplanten Wahlen abgesagt hat, haben sich in den letzten Monaten verschlechtert. Präsident Macron sah sich gezwungen, seinen geplanten Besuch bei den in Mali stationierten Truppen zu Weihnachten abzusagen, nachdem die Junta sich geweigert hatte, ihn zu empfangen.

Inzwischen hat die Militärregierung Söldner der mit dem Kreml verbundenen Gruppe Wagner engagiert.

Der Chef der Gruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, twitterte am 24. Januar, dass der Militärputsch in Burkina Faso eine „neue Ära der Dekolonisation“ darstelle, eine Anspielung auf den schwindenden französischen Einfluss in der Region.

Inmitten des zunehmenden Chaos erklärte Dänemark am Dienstag, dass seine im Rahmen der Sahel-Mission in Mali stationierten Truppen auf der Grundlage einer „klaren Einladung“ dort seien, einen Tag nachdem die Junta ihren sofortigen Rückzug gefordert hatte.

In einer Rede in Brüssel sagte Außenminister Jeppe Kofod, dass die dänischen Truppen auf der Grundlage einer klaren Einladung in Mali seien, „genau wie die anderen an der Operation beteiligten Parteien“.

[Bearbeitet von Alice Taylor]

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