Merkel drückt bei TTIP aufs Tempo

Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Verhandlungen mit den USA zu TTIP vorantreiben. Foto: Barack Obama

Bundeskanzlerin Angela Merkel will das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA zügig abschließen. Europa drohe im globalen wirtschaftlichen Wettbewerb zurückzufallen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel drückt bei den Verhandlungen zum umstrittenen Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) aufs Tempo. „Wir müssen alles daran setzen, als Europäer nicht abgehängt zu werden“, sagte Merkel am Sonntag in Sydney, wo sie sich mit dem australischen Regierungschef Tony Abbott traf.

„Wir sollten zügig und entschieden verhandeln.“ Es gebe zwar Fortschritte. Von einem umfassenden Abkommen zum Abbau von Handelshürden in der Welt sei man aber noch sehr weit entfernt, so Merkel. Angesichts der Abkommen im asiatisch-pazifischen Raum drohe Europa zurückzufallen. Dass gerade Australien mit China ein solches Abkommen schließe, sei „ein Riesending“.

Zugleich warnte Merkel die Europäer vor einer zu hohen Verschuldung. Zwar sei die Schuldenkrise unter Kontrolle, sagte sie am Montag. „Aber vollends überwunden ist sie damit noch lang nicht.“ Auf dem G20-Gipfeltreffen in Brisbane sei deutlich geworden, dass die Schuldenquoten zu hoch seien. Die Haushalte müssten deswegen weiter saniert werden, wobei Spielräume für Wachstumsimpulse genutzt werden sollten. Zudem seien Reformen nötig, um wettbewerbsfähiger zu werden.

Besorgt äußerte sich Merkel auch über die unterschiedliche wirtschaftliche Entwicklung in Europa. „Das geht auf Dauer nicht gut.“ Als Konsequenz forderte sie, die wirtschaftspolitische Koordinierung voranzutreiben. Immerhin habe man als Lehre aus der Krise mit der Bankenunion einen wichtigen Schritt unternommen, um weniger krisenanfällig zu werden.

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