Merkel berät per Videokonferenz mit Macron und Putin

Angela Merkel, Emmanuel Macron und Vladimir Putin bei einem Treffen zur Ukraine in Paris. [CHARLES PLATIAU / POOL / EPA]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Dienstag per Videokonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Russlands Staatschef Wladimir Putin über die Corona-Pandemie und den Konflikt in der Ostukraine beraten.

Bei dem Gespräch seien Möglichkeiten der Kooperation im Bereich der Corona-Impfstoffe erörtert worden, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.

Ein möglicher Einsatz des russischen Vakzins Sputnik V hänge dabei von der Evaluierung des Impfstoffes durch die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) ab. In der EU ist Sputnik V bislang nicht zugelassen. Die EMA hat aber bereits ein sogenanntes rollierendes Verfahren zur Zulassung gestartet.

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Merkel, Macron und Putin sprachen nach Seiberts Angaben auch über den Konflikt in der Ostukraine. Die Kanzlerin und der französische Präsident riefen demnach dazu auf, die Verhandlungen zur Umsetzung der Minsker Friedensabkommen im sogenannten Normandie-Format unter Beteiligung der Ukraine voranzutreiben.

Weitere Themen der Videokonferenz waren nach Angaben von Merkels Sprecher die jüngsten politischen Fortschritte in Libyen, der Krieg in Syrien sowie die Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran.

Auch der Fall des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny kam demnach zur Sprache. Merkel und Macron riefen Russland dazu auf, die in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerten Menschen- und Grundrechte einzuhalten.

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Putins größter Widersacher war im vergangenen August in Russland Opfer eines Giftanschlags geworden, für den er den russischen Geheimdienst und den Kreml verantwortlich macht. Im Februar wurde Nawalny in einem international kritisierten Verfahren wegen angeblicher Verstöße gegen seine Bewährungsauflagen zu mehr als zweieinhalb Jahren Haft in einem Straflager verurteilt.

Nawalny hatte vergangene Woche in zwei förmlichen Beschwerdebriefen seine Haftbedingungen angeprangert und den Gefängniswärtern Folter durch „Schlafentzug“ vorgeworfen. Er klagte zudem über starke Schmerzen im Rücken und im rechten Bein.

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