Wie erwartet erhielt Mazedonien gestern eine offizielle Einladung, dem NATO-Bündnis beizutreten. Das Land hatte sich einen Monat zuvor mit Athen auf einen neuen Staatsnamen geeinigt.
Die Republik Nordmazedonien wird der 30. Mitgliedsstaat der NATO – sollte die mazedonische Bevölkerung die Namenseinigung mit Griechenland in einem Referendum unterstützen.
„Wir haben beschlossen, die Regierung in Skopje einzuladen, Beitrittsgespräche aufzunehmen, um unserem Bündnis beizutreten,“ erklärten die NATO-Staaten in ihrem Gipfelkommuniqué.
Die Einladung an den kleinen Balkanstaat mit zwei Millionen Einwohnern erfolgt trotz des Widerstands Russlands, das seinen Einfluss in der Region schwinden sieht.
Die Staats- und Regierungschefs betonten, ihre Entscheidung liege bereits in einer Erklärung von 2008 begründet, als Mazedonien zum Beitritt eingeladen wurde. Seitdem waren die Beitrittsgespräche allerdings von Griechenland wegen des langwierigen Namensstreits blockiert worden. Aus griechischer Sicht könnten aus dem Namen „Mazedonien“ territoriale Ansprüche auf die gleichnamige Provinz in Nordgriechenland abgeleitet werden.
Mazedoniens Weg zum Beitritt
Beitrittsgespräche gehen bei der NATO in der Regel sehr viel schneller vonstatten, als in der EU – deswegen spreche man in der NATO auch von „Beitrittsgesprächen“, im Gegensatz zu den „Beitrittsverhandlungen“ der EU, erklärte ein NATO-Beamter gegenüber EURACTIV.
Die Gespräche, so der NATO-Vertreter weiter, seien die letzte Etappe, bevor das Land beitreten kann. Normalerweise dauern die Beitrittsgespräche vier bis fünf Monate, wobei die beiden Seiten Schritt für Schritt durchsprechen, was genau passiert, wenn das Land Mitglied wird: wie viel es zum NATO-Haushalt beitragen wird, wie viele Offiziere es für die gemeinsamen Strukturen bereitstellen wird und wie viele Beamte es am Sitz des Bündnisses haben wird.
Während der Beitrittsverhandlungen wird auch der Reformprozess zur Erfüllung der NATO-Anforderungen diskutiert. Am Ende des Prozesses bestätigt das Land erneut, dass es der NATO beitreten will, legt seinen Reformplan vor, und die NATO unterzeichnet das Beitrittsprotokoll.
Die Beitrittsgespräche Mazedoniens sollen bis Januar 2019 abgeschlossen sein, und das Beitrittsprotokoll würde dann unterzeichnet werden, so der NATO-Beamte.
Abschluss & Ratifizierung bis Ende 2020
Auf die Frage nach dem Referendum – das Mazedonien wie in seinem Abkommen mit Griechenland vorgesehen abhalten wird – erklärte der Beamte, für die NATO komme es darauf an, dass das Namensabkommen umgesetzt werde. Die Organisation gehe davon aus, dass Athen sowohl die Einigung im Namensstreit nach den Verfassungsänderungen in Nordmazedonien als auch den NATO-Beitritt ratifizieren wird.
„Was wir uns zunächst wünschen, ist die Umsetzung des Abkommens, d.h. Verfassungsänderungen in Skopje,“ machte der Beamte deutlich und fügte hinzu, man hoffe, dass die mazedonischen Bürger auch „die Vorteile der NATO-Mitgliedschaft sehen“ und beim Referendum für die Namensänderung stimmen.
In Bezug auf den Zeitplan sagte er, dass nach Informationen, die die NATO aus Skopje erhalten habe, das Referendum im Herbst stattfinden soll. Die entsprechenden Verfassungsänderungen sollen dann bis Mitte Dezember umgesetzt werden. Somit könnte das NATO-Beitrittsprotokoll im Januar 2019 unterzeichnet werden.
Nach der Unterzeichnung des Beitrittsprotokolls wird es an alle 29 Mitgliedstaaten versandt, die es nach ihren nationalen Verfahren ratifizieren müssen. Die Ratifizierung in den Mitgliedstaaten dauert in der Regel ein Jahr, so dass der gesamte Beitrittsprozess für die Republik Nordmazedonien voraussichtlich bis Ende 2020 abgeschlossen sein wird.
