Antrittsbesuch bei Trump: Theresa May will die erste sein

US-Präsident Donald Trump

Großbritanniens Premierministerin Theresa May wird wahrscheinlich als erstes europäisches Regierungsoberhaupt den künftigen US-Präsidenten Donald Trump besuchen. Downing Street bestätigt, die Reise stehe bereits im Frühjahr auf dem Programm. EURACTIV Brüssel berichtet.

Viele EU-Spitzenpolitiker reagierten etwas zurückhaltender auf den Wahlsieg des amerikanischen Immobilienmoguls als Theresa May. Auch scheint im Gegensatz zu ihr noch keiner Pläne für einen Staatsbesuch gemacht zu haben. „Wir sind zufrieden, dass es geklappt hat und die Premierministerin freut sich darauf, den neuen Präsidenten im Frühjahr besuchen zu können“, verkündete ein britischer Regierungssprecher am gestrigen Donnerstagabend.

Letzten Monat reisten bereits Mays gemeinsame Stabschefs Nick Timothy und Fiona Hill in die USA, um Trumps Team kennenzulernen. „Dies war Teil eines Prozesses, der auf das erste Treffen der Premierministerin mit dem designierten Präsidenten Trump hinführen sollte“, so ein Sprecher der Downing Street im Gespräch mit AFP. „Bei ihrem zweiten Telefonat mit dem designierten Präsidenten hat die Premierministerin vorgeschlagen, es sei eine gute Idee, wenn sich die wichtigsten Mitarbeiter des jeweiligen Stabs treffen würden. Auch Trump hielt das für nützlich.“ Er habe die Premierministerin außerdem gebeten, selbst „sobald wie möglich“ vorbeizukommen.

Nun, da sich die Teams beider Politiker getroffen hätten, stehe ihrem Staatsbesuch nichts mehr im Wege, heißt es aus Mays Büro. Mays Reise ist laut Sky News für Februar geplant. Hierfür gab es bisher jedoch noch keine offizielle Bestätigung. Trump wird am 20. Januar in sein neues Amt eingeführt.

Reaktionen aus den EU-Hauptstädten

Das erste Telefongespräch der beiden nach den US-Wahlen habe die „ganz besondere“ Beziehung zwischen ihren zwei Ländern bekräftigt, heißt es aus Mays Büro. Die Premierministerin habe auf die „lange Tradition gemeinsamer Werte“ verwiesen und davon gesprochen, wie man in den wichtigsten Momenten stets zusammengehalten habe. Damals habe sie außerdem den Wunsch geäußert, die britisch-amerikanischen Handels- und Investitionsbeziehungen auszubauen – insbesondere angesichts des anstehenden EU-Austritts, der nach einem Referendum im Juni 2016 beschlossen wurde.

Noch während des US-Wahlkampfes jedoch hatte die Premierministerin Trump als Kandidaten scharf kritisiert. So bezeichnete sie sein Vorhaben, Muslimen die Einreise in die USA zu verwehren, als „spalterisch und falsch“. Dennoch beglückwünschte sie Trump im persönlichen Gespräch zu seinem Erfolg – anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel, die lediglich ein Schreiben aufsetzte, in dem sie auf gemeinsame Werte pochte. „Deutschland und Amerika sind durch Werte verbunden: Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung. Auf der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an“, heißt es in ihrer Presseerklärung vom 9. November.

US-Wahl 2016: Trumps Wahlsieg wird gefeiert und verflucht

Europa ist erschüttert über Donald Trumps überraschenden Wahlsieg. EURACTIV Brüssel berichtet über die ersten Reaktionen auf das Wahlergebnis.

Zum Jahresende hin verzichteten die USA überraschenderweise darauf, eine UN-Resolution gegen den israelischen Siedlungsbau im Westjordanland zu blockieren. Auch US-Außenminister Kerry äußerte sich kritisch gegenüber Israel. Mays Regierung distanzierte sich daraufhin zu Beginn dieser Woche von seinen Aussagen.

Noch liegen EURACTIV keine Hinweise darauf vor, dass Berlin oder Paris Treffen mit Trump vorbereiten. Auch der frisch gebackene Premierminister Italiens muss sich zunächst selbst in seinem neuen Amt zurechtfinden.

Brexit-Poker

Trump ist großer Brexit-Befürworter. Am Tag nach dem Referendum besuchte er einen seiner Golfplätze in Schottland, um Großbritannien zum Votum zu gratulieren – dabei hatte Schottland mehrheitlich gegen den EU-Austritt gestimmt.

Starke Beziehungen mit Washington zu unterhalten, könnte für London in Zukunft sehr hilfreich sein. Denn außerhalb der EU erwartet Großbritannien große wirtschaftliche Unsicherheit. Bisher deutete der designierte US-Präsident jedoch nicht an, das Vereinigte Königreich zur politischen Priorität machen zu wollen.

Nigel Farage von der britischen Unabhängigkeitspartei UKIP hatte Trump bei seinem Wahlkampf unterstützt und wurde zum ersten Briten, der den zukünftigen US-Präsidenten nach seinem Wahlerfolg besuchen durfte – ein Affront gegenüber der britischen Regierung. Trump setzte sogar noch einen drauf, indem er twitterte, Farage würde einen „großartigen“ britischen US-Botschafter abgeben. Der Posten sei derzeit nicht zu vergeben, unterstrichen sowohl Downing Street als auch Außenminister Boris Johnson.

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