Maas plant Staaten-Netzwerk für Multilateralismus

Bundesaußenminister Heiko Maas ist heute auf Antrittsbesuch in Rumänien. [EPA-EFE/CLEMENS BILAN]

Bundesaußenminister Heiko Maas möchte sich gegen die „Verwilderung der internationalen Ordnung“ und für mehr ziviles Engagement einsetzen.

Bei einer Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt in Berlin hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) verkündet, eine „Allianz für den Multilateralismus“ gründen zu wollen. Dabei solle es sich um ein „Netzwerk aus Partnern“ handeln, „die für den Erhalt und die Weiterentwicklung der regelbasierten Ordnung“ eintreten, sagte Maas heute. Die Allianz stehe „allen multilateralen Überzeugungstätern“ offen.

Die Allianz solle sich etwa mit Fragen des Klimawandels, des Handels sowie Flucht und Migration auseinandersetzen, sagte der Außenminister. So solle einer „Verwilderung der internationalen Ordnung“ Einhalt geboten werden. Die deutsche Politik sei nicht gegen die USA gerichtet, sagte Maas, „doch wir müssen den neuen Ton aus Washington in unser außenpolitisches Handeln einpreisen“.

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Zudem sprach sich Maas erneut für ein „souveränes und starkes Europa“ aus. Dies sei die zentrale außenpolitische Priorität der Bundesregierung. Deutschland wolle seinen Sitz im UN-Sicherheitsrat „so europäisch wie möglich halten“. Deutschlands zweijährige Mitgliedschaft im wichtigsten UN-Gremium beginnt Anfang 2019.
„Indem wir den europäischen Pfeiler stärken, schaffen wir Voraussetzungen dafür, dass US und EU sich künftig aufeinander verlassen können“, sagte der Außenminister. Dazu gehöre auch eine europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion.

Neben der verstärkten militärischen Zusammenarbeit sprach sich der deutsche Chefdiplomat aber auch für mehr ziviles Engagement aus. Die Regierung plane den Aufbau eines „zivilen europäischen Stabilisierungskorps“. Ein Baustein sei die „Gründung eines Kompetenzzentrums für ziviles Krisenmanagement hier in Berlin“. Dort sollen laut Maas unter anderem Einsätze vorbereitet und an Ideen gearbeitet werden, „die Krisenreaktion der EU zu beschleunigen und die Finanzierung von Kriseneinsätzen europäisch abzusichern“.
Außenminister Maas hatte sich vor rund einer Woche dafür ausgesprochen, die Partnerschaft mit den USA „neu zu vermessen“. Kritik zog er mit der Forderung
auf sich, Deutschland müsse ein „Gegengewicht“ zu den USA bilden. US-Präsident
Donald Trump steht für einen neuen Kurs in Washington, der sich offen gegen multilaterale Ansätze richtet und stark national ausgerichtet ist.

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