Litauen erklärt nach Russland verschleppte Ukrainer zu Vertriebenen

Am Donnerstag (16. Juni) verabschiedete der litauische Seimas einstimmig eine Resolution über die Verschleppung und illegale Abschiebung von Ukrainer:innen durch Russland. [Shutterstock/Ruslan Lytvyn]

Das litauische Parlament hat Ukrainer:innen, die von Moskau aus ihrer Heimat vertrieben und zwangsweise nach Russland deportiert wurden, als Vertriebene anerkannt.

Am Donnerstag (16. Juni) verabschiedete der litauische Seimas einstimmig eine Resolution über die Verschleppung und illegale Abschiebung von Ukrainer:innen durch Russland.

Der Text verurteilt die Vertreibung von mehr als einer Million ukrainischer Zivilist:innen aus ihrer Heimat und die Zwangsdeportationen in die Gebiete, die vorübergehend unter russischer Kontrolle stehen.

„Die Resolution erinnert uns auch an den Beginn der Massendeportationen vor 81 Jahren und lenkt die Aufmerksamkeit der Europäischen Union auf das, was heute in der Ukraine geschieht. Nicht nur Krieg, Tötung unschuldiger Zivilist:innen, sondern auch Deportationen“, erklärte Radvilė Morkūnaitė-Mikulėnienė, Vorsitzende des Seimas-Ausschusses für europäische Angelegenheiten.

In der Resolution wird auch auf die 200.000 Kinder hingewiesen, die sich unter den Menschen im Exil befinden, und erklärt, dass dies gegen die UN-Konvention über die Rechte des Kindes sowie die Haager und die Genfer Konvention verstoße.

„Wir können von einem aggressiven Russland nichts Neues erwarten, egal ob vor 80 Jahren oder heute – dieselben Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Deportationen und militärischen Aggressionen, die ein einzelnes Land und vielleicht ganze Regionen in eine mögliche Hungersnot führen“, sagte Mikulėnienė.

In der Resolution werden andere Länder, die Vereinten Nationen und die EU aufgefordert, den Grundsatz der universellen Gerichtsbarkeit anzuwenden, um diejenigen zu verfolgen und zu bestrafen, die an der Durchführung von Zwangsdeportationen, Völkermord und anderen Kriegsverbrechen beteiligt waren.

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