Kurz zu Besuch in Moskau

Sebastian Kurz (r.), Wladimir Putin (m.) und Sabine Haag, Direktorin des Kunsthistorischen Museums Wien bei der Eröffnung einer Kunstausstellung in der Hermitage. [ALEXEI NIKOLSKY / SPUTNIK / KRE]

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz ist zu Besuch in Moskau. Dort will er sich, in Abstimmung mit Brüssel, als Brückenbauer betätigen.

Die offizielle Eröffnung einer Ausstellung in der St. Petersburger Eremitage, die zuvor im Wiener Kunsthistorischen Museum gezeigt worden war, bot den willkommenen Anlass für den österreichischen EU-Ratsvorsitzenden Sebastian Kurz und den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem Gespräch über aktuelle politische Fragen erneut zusammenzukommen. „Gerade mit Nachbarn, mit denen es Spannungen gibt, braucht es einen guten Dialog.“ Mit diesen Worten begründete Österreichs Bundeskanzler Kurz am Mittwochabend sein viertes Treffen in diesem Jahr mit Putin. Schließlich sei „Russland eines der größten Länder der Welt und eine Supermacht“.

Juncker gegen das "Eindreschen auf Russland"

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will das Russland-Bashing beenden – und stößt mit diesem Ansinnen auf wenig Gehör in der EU.

Kurz reiste, wie seitens seines Kabinetts ausdrücklich betont wurde, als EU-Ratsvorsitzender nach Russland und agierte dabei in Abstimmung mit den Spitzen der EU, insbesondere EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker und EU-Ratsvorsitzenden Donald Tusk. Gesprächsthemen waren unter anderem der Konflikt in Syrien und die Wichtigkeit einer politischen Lösung unter UN-Ägide. Einmal mehr ging es aber auch um die EU-Sanktionen gegen Russland sowie den Konflikt zwischen Kiew und Moskau. Sowohl in Bezug auf die Ostukraine als auch die Krim legte Kurz besonderen Wert auf die Feststellung, voll und ganz die Linie der EU zu vertreten.

Ukraine-Konflikt muss endlich beendet werden

Nachdem es von Oppositionsseite auch Kritik an der auffallend intensiven Besuchsdiplomatie gab, machte der österreichische Kanzler seine Position klar. So sei es notwendig, dass man auf die „russische Aggression entschlossen reagieren“ müsse. Schließlich sei Moskau in einen bewaffneten Konflikt in Syrien verwickelt und habe eine „völkerrechtswidrige Annexion der Krim-Halbinsel vollzogen. „Dieser Konflikt müsse daher endlich beendet werden“. Über den genauen Inhalt des Gesprächs mit Putin wird Kurz am Donnerstag Juncker informieren, der auf einen Sprung nach Wien kommt.

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Gegenüber EurActiv stellte der Pressesprecher von Kurz zudem fest, dass es dem österreichischen Kanzler wichtig sei, einen intensiven Kontakt sowohl mit der Ukraine – wie etwa die Treffen in Kiew Anfang September mit Präsident Poroschenko, Außenminister Klimkin und Bürgermeister Klitschko – als auch mit Russland zu pflegen. Es ginge ihm vor allem darum, Dialogkanäle mit Russland offenzuhalten sowie auf die Wichtigkeit der Umsetzung des Minsker Abkommen und der Hilfe für die Menschen vor Ort zu bestehen. Der österreichische Ministerrat hat daher eine Million Euro an humanitärer Hilfe aus dem Auslandskatastrophenfonds für die Hilfe an die notleidende Zivilbevölkerung in der Ostukraine bereitgestellt.

Das Kulturevent wurde freilich auch gleich für eine Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und zwar zwischen der Gazprom und dem österreichischen Mineralölkonzern OMV genutzt. Bei dieser Gelegenheit betonte Kurz auch noch, dass alle europäischen Partner hinter dem Pipeline-Projekt „Nord Stream2“ stehen würden, das russisches Erdöl über die Ostsee nach Europa transportieren soll.

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