Klage Iran gegen die USA läuft an

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag. [Foto: Shutterstock]

Am Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag beginnen heute die Anhörungen zur Klage des Irans gegen die USA. Grund sind die Strafmaßnahmen gegen den Iran.

Mit der Klage reagiert Teheran auf Washingtons Entscheidung vom Mai, aus dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen auszusteigen und dem Iran noch härtere Sanktionen aufzuerlegen. Teheran argumentiert unter anderem, die USA verstießen damit gegen den Freundschaftsvertrag zwischen beiden Ländern aus dem Jahr 1955.

Der Iran beabsichtigt mit der Klage die umgehende Aufhebung der Strafmaßnahmen. US-Präsident Donald Trump will die unter seinem Vorgänger Barack Obama im Zuge des Abkommens ausgesetzten Sanktionen in zwei Phasen ab August und November wieder einsetzen. Das Wiener Atomabkommen von 2015 verpflichtet Teheran, seine Urananreicherung drastisch herunterzufahren und strikte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug sollen die Strafmaßnahmen gegen das Land schrittweise aufgehoben werden.

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