Kasachstans Präsident besucht Brüssel um Beziehungen mit EU zu stärken

Nach dem Treffen zwischen Tokajew und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, am Donnerstag wurden von Seiten der EU nur wenige Einzelheiten bekannt. In einem Tweet teilte Michel mit, dass sie über den Wiederaufbau nach der COVID-19-Pandemie, Menschenrechte, regionale Zusammenarbeit und Afghanistan gesprochen hätten. [Council Newsroom]

Der Präsident von Kasachstan, Kassym-Jomart Tokajew, reiste vorherigen Donnerstag und Freitag (25./26. November) für einen offiziellen Besuch nach Belgien, um sein Land als zuverlässigen Partner der EU zu präsentieren und neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit auszuloten.

Zum Zeitpunkt des Besuchs befinden sich die Beziehungen des zentralasiatischen Landes zur EU auf einem Höhepunkt und das Engagement der EU in der Region wird vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden humanitären Krise in Afghanistan immer wichtiger.

Im Gegensatz zu anderen Ländern in der EU-Nachbarschaft, liegt das Kalkül hinter Kasachstans Charmeoffensive vor allem darin, die EU als Gegengewicht zu China und Russland zu etablieren.

Nach dem Treffen zwischen Tokajew und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, am Donnerstag wurden nur wenige Einzelheiten über die Details der Gespräche bekannt. In einem Tweet teilte Michel mit, dass sie über den Wiederaufbau nach der COVID-19-Pandemie, Menschenrechte, regionale Zusammenarbeit und Afghanistan gesprochen hätten.

Auf der Website des kasachischen Präsidenten finden sich weitere Einzelheiten, auch wenn Menschenrechte dort nicht erwähnt werden. Kasachstan hat einen Prozess der schrittweisen Demokratisierung eingeleitet, aber westliche Menschenrechtsgruppen bezeichnen die Reformen als Scharade.

Tokajew und Michel erörterten die Aussichten für eine strategische Partnerschaft zwischen Kasachstan und der EU. Der Schwerpunkt lag auf der wirksamen Umsetzung des Abkommens über verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit (EPCA), das kurz vor Ausbruch der Corona-Pandemie in Kraft trat.

Kasachstan ist das erste zentralasiatische Land, das ein erweitertes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit der EU vereinbart hat.

Nach Angaben der kasachischen Seite wurde das Augenmerk auf die Stärkung der Interaktion in den Bereichen Politik, Handel, Wirtschaft und Investitionen sowie auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie gelegt, einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Impfstoffen und Impfpässen. Kasachstan hat mit QazVac einen eigenen COVID-19-Impfstoff entwickelt.

Kasachstan präsentiert eigenen COVID-Impfstoff

Kasachstan ist in den Kreis der Ländern eingetreten, die ihren eigenen COVID-19-Impfstoff produziert und verfügbar gemacht haben.

Wie das Büro von Tokajew mitteilte, erörterten beiden Seiten die internationale und regionale Agenda, einschließlich der Lage in Afghanistan und der Bemühungen um humanitäre Hilfe für dieses Land.

Die EU ist mit Gesamtinvestitionen in Höhe von 160 Mrd. Dollar der größte Investor in Kasachstans Wirtschaft. Im Gegenzug ist Kasachstan mit einem bilateralen Handelsvolumen von 24 Mrd. Dollar der wichtigste Handelspartner der EU in der Region.

Initiative für Wasser und Energie

Zur Situation der Wasserressourcen in Zentralasien erklärte Tokajew gegenüber Michel die Notwendigkeit, ein internationales Wasser- und Energiekonsortium zu gründen. Dessen Aktivitäten würden darauf abzielen, die Interessen der Staaten der Region in den Bereichen Wasserkraft, Bewässerung und Umweltschutz auszugleichen.

Außerdem ging Präsident Tokajew auf den Europäischen Green Deal ein und erklärte die Bereitschaft Kasachstans, eine Partnerschaft mit der Europäischen Rohstoffallianz und der Europäischen Batterieallianz einzugehen, um einen zuverlässigen und nachhaltigen Zugang zu Rohstoffen zu gewährleisten und Kasachstan enger in die Wertschöpfungskette für Batterien einzubinden.

Kasachstan verfügt weltweit über die neuntgrößten Rohstoffreserven. Das zentralasiatische Land hat daher ein großes Interesse daran, stärker in die Lieferketten der Batterieherstellung eingebunden zu werden – insbesondere bei der Gewinnung und Verarbeitung von Materialien.

Tokajew traf auch mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und mit Vertretern der europäischen Wirtschaft zusammen – dem Vorstandsvorsitzenden des belgischen Unternehmens John Cockerill, Jean-Luc Maurange, und dem Präsidenten der deutschen Unternehmensgruppe Svevind Group, Wolfgang Kropp.

Mit Maurange soll er Aussichten für die Umsetzung von Investitionsprojekten in Kasachstan erörtert haben, die auf die Modernisierung der bestehenden Zugmotoren und die Nutzung erneuerbarer Energiequellen abzielen. In den Gesprächen mit Kropp wurde die Umsetzung des Projekts Hyrasia One im Bereich der grünen Wasserstoffproduktion in der Region Mangistau erörtert.

[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic]

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