Ist Deutschland wirklich die Waffenkammer der Welt?

Fängt die erfolgreiche Bekämpfung von Fluchtursachen schon mit der Einstellung von Waffenexporten an? [Foto: Shutterstock]

Deutsche Waffenexporte sind schuld, dass die Welt instabil wird – diese Meinung ist weit verbreitet. Nun hat ein Experte Zahlen und Zusammenhänge geprüft.

Nur wenige Themen lösen in der Öffentlichkeit so zuverlässig breite Empörung aus wie Meldungen über deutsche Waffenexporte. Kaum ein Politiker verteidigt diese Praxis deshalb noch offensiv. Geschäfte mit Gewehren oder Panzern aus deutscher Produktion mit Ländern außerhalb der Nato gelten Kritikern als wichtige Ursache dafür, dass Hunderttausende sterben müssen und ganze Regionen im Chaos versinken.

Auch in der Debatte um den Kampf gegen Fluchtursachen nennen viele Akteure deutsche Rüstungsexporte als wichtigen Grund, warum Menschen ihre Heimat verlassen müssen – und empfehlen einen Rüstungsexportstopp als Mittel, um die Welt friedlicher zu machen. Doch das ist ein oft bemühter, aber trotzdem nicht bestehender Zusammenhang, wie der Politikwissenschaftler Joachim Krause nun nachzuweisen versucht.

Der Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel genießt in der Wissenschaft schon lange den Ruf eines Kritikers der öffentlich gehandelten Zahlen und Behauptungen zum deutschen Rüstungsexport. Nun aber hat er in einem gerade erschienenen Aufsatz in der von ihm herausgegebenen Zeitschrift „Sirius“ seine Argumente und Belege so übersichtlich zusammengefasst, dass auch Nichtwissenschaftler sie nachvollziehen können.

„Sind wir die ,Waffenkammer der Welt’?“, fragt der Autor provokativ und setzt sich mit drei Behauptungen auseinander: Deutschland sei drittgrößter Exporteur von Waffen und Rüstungsgütern; es sei außerdem weltweit der zweitgrößte Exporteur von Kleinwaffen, und deutsche Rüstungsexporte würden zur Entstehung, zur Eskalation und Verlängerung von Kriegen sowie zu Rüstungswettläufen beitragen.

Die Deutschen leiden darunter am meisten

Zunächst forscht Krause nach den Quellen der Zahlen zu Rüstungsexporten Deutschlands und anderer Länder. Er kommt zum Ergebnis: Viele Institute stützen sich auf öffentlich zugänglich Belege über Verträge und Lieferungen, was das Ergebnis verzerrt. Denn viele autokratische Regime veröffentlichen kaum oder keine Zahlen, während in einer transparenten Gesellschaft wie der deutschen viel Material zur Verfügung steht und die deutsche Regierung „sehr detailliert“ über Rüstungstransfers berichte.

Die Schlussfolgerung des Experten: Die Behauptung, Deutschland sei mehr oder weniger dauerhaft der drittgrößte Waffenexporteur der Welt halte einer „kritischen Prüfung der Datenlage nicht stand“ und sei daher „als irreführend“ einzustufen. Krause sieht Deutschland auf Platz 5 – und auf Platz 6, sofern Chinas Exporte mitgezählt werden.

Auch mit den Aussagen zu den Kleinwaffen setzt sich der Autor detailliert auseinander, denn mehr als 60 Staaten weltweit stellen nach seinen Angaben mittlerweile Kleinwaffen und leichte Waffen her. Krause zufolge lassen die Daten erkennen, „dass es sich bei den deutschen Transfers von Kleinwaffen zum weitaus überwiegenden Teil um neue Sport-, Jagd- und Polizeiwaffen handelt“.

Auch deshalb spiele Deutschland für die Versorgung der zahlreichen Konfliktherde und Bürgerkriege in Afrika, im Nahen und Mittleren Osten, in Süd-, Zentral- und Ostasien sowie Lateinamerika mit Gewehren, Sturmgewehren und Maschinengewehren „keine Rolle“. Die viel diskutierten Fallbeispiele Sudan, Libyen, Syrien und Mexiko, die der Autor untersucht, widerlegen die These für ihn nicht.

Auch bei den Exporten von Großwaffensystemen, worunter vor allem Kriegsschiffe und gepanzerte Fahrzeuge fallen, findet die Untersuchung keine Belege, dass diese in Kriegen oder Bürgerkriegen „zu einer Eskalation“ beigetragen hätten. Trotzdem, so der Autor, würden die Deutschen „an ihren Rüstungsexporten leiden wie kein anderes Volk“.

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