Mit der Ankündigung, sein Programm zur Urananreicherung auszubauen, hat der Iran den Atomstreit und den Konflikt mit Israel verschärft.
Der Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, erklärte am gestrigen Dienstag, man bereite den Bau leistungsstärkerer Zentrifugen zur Urananreicherung vor. Er versicherte, die iranischen Aktivitäten hielten sich weiter im Rahmen des 2015 mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland geschlossenen Atomabkommens. Allerdings bedeuteten sie auch eine erhebliche Beschleunigung. Damit reagieren die iranischen Behörden auf die Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA
Zuvor hatte bereits das religiöse Oberhaupt Ali Chamenei eine härtere Gangart angekündigt. „Unsere Feinde können unseren nuklearen Fortschritt niemals aufhalten“, hatte er einer Nachrichtenagentur zufolge in einer im Fernsehen übertragenen Rede erklärt. Dort erteilte er auch der Forderung Deutschlands und anderer europäischer Staaten eine Absage, das Raketenprogramm des Landes zu beschränken. „Einige Europäer sprechen über eine Begrenzung unseres Raketenprogramms zur Verteidigung. Ich sage den Europäern: unsere Raketenarbeit zu begrenzen, ist ein Traum, der niemals wahr werden wird.“ Auch die geforderte Abkehr von einer aggressiven Außenpolitik wies Chamenei zurück.
Israels Regierungschef Netanjahu reist derzeit durch Europa, um die Regierungen davon zu überzeugen, wie die USA das Atomabkommen fallenzulassen. In Paris sagte er zu der iranischen Ankündigung, diese sei keine Überraschung. „Vor zwei Tagen hat Irans Führer Ajatollah Chamenei seine Absicht erklärt, den Staat Israel zu vernichten. Gestern hat er gesagt, wie er das machen will: durch unbeschränkte Anreicherung, um ein Arsenal von Atombomben zu produzieren.“ Man werde es dem Iran aber nicht erlauben, Atomwaffen zu bekommen, bekräftigte Netanjahu frühere Erklärungen.
Hintergrund
Die USA haben den Atomvertrag von 2015 aufgekündigt. Sie wollen den Iran mit massiven Sanktionen zu einer Abkehr sowohl von seinem Atom- als auch von seinem Raketenprogramm bringen und eine Änderung des israelfeindlichen Kurses erzwingen. Die anderen Mitunterzeichner Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland wollen an dem Atom-Abkommen festhalten.
