Iran „optimistisch“ nach EU-Vorschlag für Atomabkommen

Das internationale Atomabkommen von 2015 gewährte dem Iran eine Lockerung der vom Westen gegen die Islamische Republik verhängten Sanktionen im Gegenzug für die Reduzierung seines Atomprogramms. Damit sollte sichergestellt werden, dass der Iran keine Atomwaffen entwickeln kann, was das Land stets bestritten hat.

Das iranische Außenministerium erklärte am Montag, man sei „optimistisch“ in Bezug auf eine mögliche Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015, nachdem die Europäische Union einen Vorschlag vorgelegt hatte, der auf einen Kompromiss in den seit März festgefahrenen Gesprächen abzielte.

„Wir bleiben optimistisch, dass der Verhandlungsprozess zu einem logischen und vernünftigen Ergebnis führen wird“, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Nasser Kanani, auf seiner wöchentlichen Pressekonferenz.

Diese Aussage kam, nachdem der Chef der EU-Außenpolitik und Koordinator der Atomgespräche zwischen dem Iran und den Weltmächten, Josep Borrell, am vergangenen Dienstag einen neuen Textentwurf vorgelegt und die verschiedenen Verhandlungsparteien aufgefordert hatte, diesen zu akzeptieren oder „eine gefährliche Atomkrise zu riskieren.“

Die Verhandlungen in Wien begannen im April 2021, um das Abkommen wiederherzustellen, sind aber seit März aufgrund von Meinungsverschiedenheiten zwischen Teheran und Washington über mehrere Themen ins Stocken geraten.

Die beiden Seiten verhandelten indirekt über den Koordinator der Europäischen Union, um die USA wieder in das Abkommen einzubinden und die Sanktionen gegen den Iran aufzuheben, sofern Teheran zu seinen nuklearen Verpflichtungen zurückkehrt.

Katar war Ende Juni Gastgeber für indirekte Diskussionen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, um die Wiener Atomgespräche wieder in Gang zu bringen, aber diese Diskussionen wurden nach zwei Tagen ohne einen Durchbruch abgebrochen.

Borrell zufolge enthalte, der Textentwurf „hart erkämpfte Kompromisse aller Seiten“. Dazu wäre „die Aufhebung der Sanktionen sowie die notwendigen nuklearen Schritte zur Wiederherstellung“ des Abkommens von 2015 detailliert.

„Die iranische Seite hat den Text sorgfältig geprüft und ihre Ansichten dargelegt“, erklärte Kanani. „Es ist möglich, dass wir in naher Zukunft zu einer Schlussfolgerung bezüglich des Zeitplans für die Verhandlungen kommen können.“

„Es wird wahrscheinlich eine neue Verhandlungsrunde geben“, fügte Kanani hinzu, merkte aber an, dass „dies ganz von der Bereitschaft der anderen Seite abhängt, insbesondere der amerikanischen Seite.“

Das internationale Atomabkommen von 2015 gewährte dem Iran eine Lockerung der vom Westen gegen die Islamische Republik verhängten Sanktionen im Gegenzug für die Reduzierung seines Atomprogramms. Damit sollte sichergestellt werden, dass der Iran keine Atomwaffen entwickeln kann, was das Land stets bestritten hat.

Doch der einseitige Ausstieg der USA aus dem Abkommen im Jahr 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump und die erneute Verhängung von scharfen Wirtschaftssanktionen durch Washington veranlassten den Iran, seine eigenen Verpflichtungen zurückzunehmen.

Washington „muss zeigen, dass es zu einem vernünftigen, logischen und dauerhaften Abkommen bereit ist“, sagte Kanani.

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