Haben wir über Visa geredet? Trump und Iohannis uneins

US-Präsident Donald J. Trump (r.) und Rumäniens Präsident Klaus Iohannis gaben vergangenen Samstag eine gemeinsame Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses, Washington D.C. [Michael Reynolds/EPA]

Haben US-Präsident Donald Trump und der rumänische Präsident Klaus Iohannis bei einem Treffen die US-Visumsbestimmungen für Bürger aus einigen EU-Staaten, darunter Rumänien, diskutiert? Die Frage eines Journalisten beantworteten beide widersprüchlich.

Die USA verlangen für EU-Bürger aus Rumänien, Bulgarien, Polen, Zypern und Kroatien weiterhin Einreisevisa. Da US-Bürger keine solche Erlaubnis für Reisen in die EU benötigen, ist die Sicht der Union, dass im Gegenzug für Europäer auch keine Visumspflicht bestehen darf. Bisher hat sich die EU aber noch nicht ausdrücklich zu dem Thema geäußert.

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis besucht derzeit die USA. Am vergangenen Samstag gab er mit Donald Trump eine gemeinsame Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses.

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Auf die Frage eines rumänischen Journalisten, ob die beiden die Visa diskutiert hätten, antwortete Iohannis zwar mit „ja“, er wurde aber von Trump unterbrochen, der erklärte: „Wir haben das Thema nicht diskutiert. Es ist aber sicherlich etwas, das diskutiert werden muss.“

Iohannis versuchte, klarzustellen: „Ich habe das Thema angesprochen, und ich habe es auch in anderen Treffen angesprochen, weil es für uns ein wichtiges Thema ist.“ Er hoffe, man werde in dieser Hinsicht Fortschritte machen, so der Rumäne weiter. Trumps Körpersprache drückte aber nicht gerade Übereinstimmung mit Iohannis Statement aus.

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Rumänien ist eines der EU-Länder, die am meisten in die transatlantischen Beziehungen investieren. Iohannis hatte kürzlich die Aussage von Kanzlerin Angela Merkel, Europa müsse sein Schicksal in die eigenen Hände nehmen,  zurückgewiesen. Stattdessen machte er deutlich, die transatlantischen Beziehungen blieben überaus wichtig.

In Washington lobte Trump Iohannis auch dafür, dass Rumänien im nächsten Jahr sein Verteidigungsbudget von derzeit 1,4 Prozent des BIP auf über 2 Prozent anheben will. „Wir hoffen, dass unsere Verbündete in der NATO dem Beispiel Rumäniens folgen und ebenfalls ihrer Verpflichtung nachkommen, ihren gerechten Anteil an der Verteidigung zu übernehmen.“ Trump zeigte sich sicher: „aufgrund unserer Mahnungen fließt jetzt langsam Geld in die NATO.“ Er betonte auch, die Beziehungen zwischen den USA und Rumänien seien „schon immer gut“ gewesen, jetzt aber „stärker als jemals zuvor.“

Trump forderte erneut, die Zahlungsrückstände der meisten NATO-Mitglieder müssten aufgeholt werden. Die Ausgaben für die Verteidigung seien in vielen Fällen seit Jahren nicht ausreichend. „Vielleicht müsst ihr das ganze Geld zurückzahlen”, warnte er.

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