Großbritannien weist Kritik von Macron im Nordirland-Streit zurück

"Der Richtungswechsel muss von der Seite der Europäischen Kommission kommen", sagte der britische Außenminister Dominic Raab am Freitag [IAKOVOS HATZISTAVROU]

In dem schwelenden Streit um Warenkontrollen in Nordirland nach dem Brexit hat Großbritannien die Kritik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zurückgewiesen und Kompromisse der EU gefordert.

„Der Richtungswechsel muss von der Seite der Europäischen Kommission kommen“, sagte der britische Außenminister Dominic Raab am Freitag bei Sky News. Macron hatte am Vortag gesagt, die im vergangenen Dezember unterzeichneten Vereinbarungen seien „nicht neu verhandelbar“. Auch am Rande des G7-Gipfels soll das Thema zur Sprache kommen.

Großbritannien würde „nicht ernsthaft“ agieren, wenn es eine Änderung der Vertrages wolle, sagte Macron vor seiner Abreise ins britische Carbis Bay, wo bis Sonntag der Gipfel der Staats- und Regierungschefs sieben führender Industrienationen stattfindet. Außenminister Raab bestand jedoch darauf, dass sich Brüssel flexibler zeigen sollte in seiner Herangehensweise an Nordirland, das die einzige Landgrenze Großbritanniens mit der EU teilt.

Das sogenannte Nordirland-Protokoll des Brexit-Vertrags soll sicherstellen, dass zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Irland keine Zollkontrollen stattfinden. Denn diese könnten nach Einschätzung beider Seiten zu einem Wiederaufflammen des blutigen Nordirland-Konflikts führen.

Die Kontrollen sollen deshalb zwischen Großbritannien und Nordirland stattfinden. Nach früheren Verstößen Londons fürchtete die EU, dass Großbritannien eine Ausnahmeregelung für Fleischprodukte nun nochmals einseitig über Ende Juni hinaus verlängert. Britische Medien warnten zuletzt vor einem „Wurst-Handelskrieg“ mit der EU.

Gespräche zur Lösung des Problems waren am Mittwoch in London ohne Einigung gescheitert. Brüssel drohte mit Strafmaßnahmen, sollte London die Vereinbarung nicht umsetzen.

Subscribe to our newsletters

Subscribe