Griechischer Außenminister tritt zurück

Griechenlands Außenminister Nikos Kotzias ist zurückgetreten. [EPA-EFE/SIMELA PANTZARTZI]

Im Streit um die Umbenennung Mazedoniens ist Griechenlands Außenminster Nikos Kotzias zurückgetreten.

Vorausgegangen war der Rücktrittserklärung am Mittwoch ein Streit im Kabinett. Wie das Büro von Regierungschef Alexis Tsipras in Athen mitteilte, akzeptierte dieser den Rücktritt seines Außenministers. Tsipras werde den Posten vorerst selbst übernehmen.

Bei dem Konflikt ging es um den jahrzehntelangen Namensstreit mit dem nördlichen Nachbarland Mazedonien. Das mazedonische Parlament debattiert derzeit über die Umbenennung in „Republik Nordmazedonien“. Die Beilegung des Konfliktes ist Voraussetzung für eine EU- und NATO-Mitgliedschaft des Balkanstaates.

Allerdings ist dieser Schritt in Griechenland genauso umstritten, wie in Mazedonien selbst. Kotzias ist ein Verfechter der Namensänderung und geriet darüber bei einer Kabinettssitzung mit Verteidigungsminister Panos Kammenos in einen Streit. Kammenos vom kleineren Koalitionspartner, der Partei „Unabhängige Griechen“ (Anel), lehnt die Umbenennung ab.

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Kammenos bekräftigte im Ministerrat seinen Widerstand gegen die Bezeichnung „Republik Nordmazedonien“. Allerdings wolle er die Regierung über dem Namensstreit nicht zerbrechen lassen. Tsipras‘ Koalition verfügt im griechischen Parlament nur über eine knappe Mehrheit.

Bei einem nicht bindenden Referendum Ende September hatten mehr als 90 Prozent der Bürger in Mazedonien für die Umbenennung gestimmt, allerdings nahm nur ein Drittel der Stimmberechtigten teil. Die meisten, die nicht teilnahmen, taten dies, um die Gültigkeit des Referendums zu verhindern. Auch der Staatspräsident hatte zum Boykott der Abstimmung aufgerufen.

Hinter dem Namensstreit steht Athens Furcht, der Nachbarstaat könnte mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die nordgriechische Provinz Makedonien erheben. Wegen des Konflikts blockiert Griechenland bislang eine Aufnahme der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik in die EU und die NATO.

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