Georgien will in EU und NATO

Kanzlerin Angela Merkel wird von Georgiens Staatschef Mamuka Bachtadse in tifilis empfangen. [EPA-EFE/ZURAB KURTSIKIDZE]

Georgiens Ministerpräsident Mamuka Bachtadse hält trotz der Kritik aus Russland am Ziel seines Landes fest, Mitglied der EU und der NATO zu werden.

Georgien sei Teil der europäischen Zivilisation, sagte Bachtadse am Donnerstag nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Tiflis. „Daher glauben wir, dass Georgien unbedingt Mitglied der EU und der NATO sein wird.“ Ohne Russland zu erwähnen, betonte er, dieser Schritt sei gegen niemanden gerichtet. Trotz des sehr langen Annäherungsprozesses an beide westliche Organisationen sei er weiter zuversichtlich, dass sein Land das Ziel erreichen werde. Aber er wisse, dass noch viel zu tun sein. Seine Regierung wolle deshalb die Reformen fortsetzen. „Wenn der Wille da ist, wird Georgien bereit sein, Mitglied der EU und der NATO zu sein.“

Russland hatte 2008 in Georgien militärisch interveniert und die Abspaltung der beiden Landesteile Südossetien und Abchasien durchgesetzt, die 20 Prozent des Staatsgebietes ausmachen. Moskau fühlt sich durch die immer weitere Osterweiterung der westlichen Bündnisse zunehmend bedrängt und sieht eigene, nach dem Kalten Krieg zugesicherte, Sicherheitsbedürfnisse verletzt. Das Eskalationspotenzial solcher Entwicklungen zeigte zuletzt die Ukraine-Krise. Auch hier intervenierte Russland nach einem Kurswechsel des Landes Richtung Westen.

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Merkel wird am Freitag auch an die Demarkationslinie zu Südossetien fahren. Bachtadse warf Russland vor, dass immer mehr Menschen die beiden international nicht anerkannten Gebiete verlassen würden, weil sie dort keine Perspektive für sich sähen. Statt der 530.000 Menschen, die dort vor dem Krieg 2008 gelebt hätten, seien es heute nur noch 100.000 Menschen.

Die Bundeskanzlerin sagte Georgien westliche Solidarität zu. Sie verwies darauf, dass sie bereits 2008 während des Krieges nach Tiflis gekommen war. „Ich stehe natürlich auch heute zur territorialen Integrität von Georgien“, sagte sie. Die US-Regierung hatte anlässlich des Jahrestages vor wenigen Tagen einen Abzug der russischen Truppen aus den beiden georgischen Gebieten gefordert.

Während ihres Besuch sollen auch zwei Vereinbarungen zur Entwicklungszusammenarbeit über insgesamt 193 Millionen Euro unterzeichnet werden, die für den Bau eines Gasspeichers sowie die Verbesserung der Trink- und Abwasserversorgung gedacht seien, sagte die Kanzlerin. Merkel reist am Freitag nach Armenien und Aserbeidschan weiter.

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