Gabriel nach USA-Besuch: EU braucht mehr Einigkeit

German Economic Affairs Minister Sigmar Gabriel is calling for greater flexibility for countries like France and Italy in exchange for reforms within the Stability and Growth Pact. [The Council of the European Union]

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD): "Es gibt Grenzen, die man nicht überschreiten darf" [Foto: The Council of the European Union]

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich nach seinen Gesprächen in den USA zuversichtlich über eine künftige Zusammenarbeit mit Washington geäußert.

Sowohl US-Vizepräsident Mike Pence als auch US-Außenminister Rex Tillerson hätten deutlich gemacht, dass sie „durchaus ein starkes Interesse an einem geeinten Europa haben“ und „dass sie zur transatlantischen Partnerschaft in der NATO stehen“, sagte Gabriel am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

Manches, was man vorher gehört habe, sei dadurch „relativiert“ worden. Gleichzeitig räumte Gabriel ein, dass noch unklar sei, wie groß der Einfluss der verschiedenen Strömungen innerhalb der US-Regierung künftig sein wird. Umso wichtiger sei es für Europa, sich auf seine eigenen Stärken zu besinnen und selbstbewusster zu sein, sagte der Außenminister.
„Wir müssen uns selbst fragen, was wir dafür tun können, dass Europa wieder stärker wird. Nur dann spielen wir in der Welt eine Rolle“, mahnte Gabriel.

Europa müsse mehr dafür tun, das „Gemeinsame zu fördern“, statt ständig über das Trennende zu reden. Dazu gehöre auch mehr Geduld mit den wirtschaftlichen Krisenländern sowie mehr Investitionen in Wachstum und Beschäftigung: Die Menschen müssten wieder sehen, „dass sie etwas von Europa haben“.
Angesichts einer möglichen Annäherung Washingtons an Moskau riet Gabriel zu mehr Gelassenheit. Russland sei „unmittelbarer Nachbar“ der EU, nur mit ihm lasse sich Sicherheit in Europa erreichen, sagte er im „Bericht aus Berlin“.

Wenn es zwischen den beiden Weltmächten zu einer Entspannung komme, „dann ist das gut, für die Entwicklung in Syrien, für die Entwicklung in der Ukraine, für Abrüstung in Europa“. Allerdings dürfe dies nicht auf Kosten Europas oder der Ukraine geschehen, schränkte er zugleich ein. Gabriel zeigte sich gleichzeitig überzeugt, dass die neue US-Regierung noch nach einer eigenen Russland-Strategie suche.

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