Friedensprozess in Libyen: Einigung auf Wahlen

Der libysche UN-berater Ghassan Salame (l.) mit Präsident Emmanuel Macron Außenminister Jean-Yves Le Drian (r.) bei den Verhandlungen um Libyen-Konflikt. [Etienne Laurent/ epa]

Auf Einladung des französischen Präsidenten Macron haben sich heute in Paris die politischen Vertreter Libyiens getroffen. Ziel war die Erarbeitung eines Fahrplan zur Beilegung der Krise in dem nordafrikanischen Land.

Neue Hoffnung im Libyen-Konflikt: als Ergebnis der heutigen Gespräche unter UN-Schirmherrschaft wurden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen für den 10. Dezember angekündigt. Gastgeber, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bezeichnete die Vereinbarung als „entscheidenden Schritt zur Versöhnung“ im Konflikt.

Bei dem Treffen kamen unter anderen Libyens Regierungschef Fajes al-Sarradsch und sein Rivale Chalifa Haftar zusammen. Sie verpflichten sich laut Abschlusstext, „konstruktiv mit der UNO zusammenzuarbeiten, um glaubwürdige und friedliche Wahlen zu organisieren“. Bis September sollen gesetzliche Grundlagen dafür geschaffen werden.

Auch der libysche Parlamentspräsident Agila Salah Issa und Staatsratspräsident Chaled al-Mischri stimmten den Plänen nach den vierstündigen Verhandlungen zu. Eingeladen waren auch Vertreter von rund 20 Ländern, darunter die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland.

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Seit dem Sturz von Libyens langjährigem Machthaber Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 herrscht Chaos in dem nordafrikanischen Land. Weite Teile Libyens werden von bewaffneten Milizen kontrolliert.

Die Autorität der international unterstützten Regierung der nationalen Einheit, an deren Spitze al-Sarradsch steht, wird von einer Gegenregierung in Frage gestellt, die mit Hilfe der selbsternannten Nationalen Libyschen Armee des abtrünnigen Generals Haftar im Osten von Libyen herrscht.

Macron hatte al-Sarradsch und Haftar bereits im Juli 2017 zu einem Krisengipfel bei Paris empfangen. Bereits damals hatten sich die Kontrahenten auf einen Fahrplan zur Beilegung der Krise geeinigt. Er sah ursprünglich eine Waffenruhe und Wahlen in diesem Frühjahr vor.

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