Faeser und Baerbock reisen nicht zu Olympischen Spielen nach China

Bundesinnnenministerin Nacy Faeser wird ebenfalls nicht zu den Olympischen Winterspielen 2022 in China reisen. EPA-EFE/OLIVIER HOSLET

Die Bundesinnenministerin und die Bundesaußenministerin werden nicht zu den Olympischen Winterspielen nach China reisen, während die Position von Kanzler Olaf Scholz unklar bleibt.

Innenministerin Nancy Faeser (SPD), in deren Zuständigkeit der Bereich Sport fällt, habe „für sich selbst entschieden, schon aus Pandemiegründen nicht selbst nach Peking zu reisen“, sagte ein Sprecher an Mittwoch (29. Dezember) in Berlin.

Mehrere Partnerländer, allen voran die USA, hatten zuvor wegen politischer Differenzen mit China einen diplomatischen Boykott der Spiele angekündigt.

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts zitierte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit den Worten: „Ich bin großer Sportfan, aber zu Olympia werde ich in dieser Zeit definitiv nicht fahren. Das war für Außenminister auch in der Vergangenheit nicht üblich.“

Zuvor war Baerbock daran gescheitert, ihre EU-Kollegen beim Außenministertreffen auf eine gemeinsame Linie zu bringen.

Ob Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem Sportereignis im Februar in der Volksrepublik einen Besuch abstatten wird, war am Mittwoch noch unklar. Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner verwies auf laufende Abstimmungsprozesse mit den EU-Partnern.

Ministerin Baerbock vertritt in Menschenrechtsfragen eine härtere Gangart gegen China als die vorherige Bundesregierung. Die USA, Australien, Großbritannien und Kanada hatten bereits einen diplomatischen Boykott der Spiele im Februar angekündigt.

Das bedeutet, dass Athletinnen und Athleten aus diesen Ländern an den Spielen teilnehmen können, dass aber keine Politiker zu Besuchen anreisen werden.

Innerhalb der EU wird über den Sinn eines diplomatischen Boykottsdiskutiert. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron etwa hat erklärt, dass erein solches Vorgehen für wenig effektiv halte.

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