Europa entdeckt Afrika

Österreich organisierte das EU-Afrika-Forum in Wien. [EPA-EFE/FLORIAN WIESER]

Wenn auch spät, so beginnt die EU allmählich damit, sich mit dem afrikanischen Kontinent auseinanderzusetzen. Mit dem EU-Afrika-Forum soll Bewegung in die Diskussion kommen.

Afrika ist nach Asien in Bezug auf Fläche und Bevölkerung der zweitgrößte Kontinent der Welt. Dieser Kontinent liegt unmittelbar vor Europa, nur getrennt durch das Mittelmeer. Für Aufmerksamkeit sorgte zuletzt die Flüchtlingswelle, die über das Mittelmeer den Weg nach Europa suchte. Sie wurde mittlerweile stark zurückgedrängt, was nichts daran ändert, dass bedingt durch Hungernöte, Glaubens- und Bürgerkriege das Flüchtlingsproblem zu den großen Risikofaktoren zählt. Gleichzeitig weckt der ständig wachsende Kontinent, vor allem auch mit seinen Rohstoffschätzen, begierliches Interesse. Vor allem in China. Was den EU-Ratsvorsitzenden Sebastian Kurz beim EU-Afrika-Gipfel in Wien zur Feststellung veranlasste: „Wir dürfen Afrika nicht den Chinesen überlassen“.

Juncker legt Latte für nächste Kommission

Gefordert ist ein „Paradigmenwechsel“, um neben der klassischen Entwicklungshilfe vermehrt das Augenmerk auf wirtschaftliche Zusammenarbeit und Investitionen zu richten. Der Weckruf zeigte erste Wirkung. Der Anstoß, der beim EU-Afrika-Forum gegeben wurde, muss jedoch von der nächsten EU-Kommission aufgegriffen werden. Jean-Claude Juncker hat die Latte gelegt: „Europa und Afrika haben eine lange gemeinsame Geschichte. Wir wollen auch die Zukunft gemeinsam zum Wohl aller gestalten. Deshalb habe ich dieses Bündnis vorgeschlagen, das in den nächsten fünf Jahren sowohl für europäische als auch afrikanische Investitionen sorgen und 10 Millionen neue Arbeitsplätze in Afrika schaffen soll.“

Bereits im Oktober dieses Jahres hatte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem EU-Afrika-Gipfel nach Berlin geladen. Vor Unternehmern und afrikanischen Staatschefs versprach sie damals, die Förderung privater Investitionen weiter zu verstärken. Beim EU-Afrika-Gipfel, den Österreich zum Schlusspunkt seiner Ratspräsidentschaft organisierte, entsandten sie und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron freilich jedoch nur je einen Staatssekretär. In diplomatischen Kreisen hieß es dazu, dies sei eine Reaktion darauf, dass Österreich den UN-Migrationspakt nicht unterzeichnet habe.

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Trotzdem war es dem Gastgeber, Bundeskanzler Sebastian Kurz, gelungen, prominente Politiker aus Europa und Afrika nach Wien zu bringen. Nebst rund 1000 Vertretern europäischer und afrikanischer Unternehmen nahmen 13 europäische Staats-und Regierungschefs, mehrere EU-Kommissare und EU-Kommissionspräsident Juncker an der Konferenz teil. Präsidiert wurde das Forum nebst Kurz vom Präsidenten Ruandas, Paul Kagame, dem derzeitigem Vorsitzenden der Afrikanischen Union (AU).

EU noch immer wichtigster Partner Afrikas

Dafür dass Europa, was die Bedeutung Afrikas betrifft, nun plötzlich aufgewacht ist, sorgten die Chinesen. So hat Chinas Präsident Xi Jinping im Herbst mit einem 60 Milliarden Euro schweren Investitionsprojekt für Afrika Aufmerksamkeit erregt. Mit dem Geld soll nicht nur die Infrastruktur erneuert und ausgebaut werden, um Afrika in die ganz Eurasien umfassende „Neue Seidenstraße“ einzufügen. Es sollen auch Industrie, Landwirtschaft, Handel und Kultur gefördert werden. Im Gegenzug will die EU bis 2020 nun der Wirtschaft 44 Milliarden Euro zugutekommen lassen. Am Schluss der Wiener Konferenz wurden gleich mehrere Memoranden unterzeichnet, mit denen die EU-Kommission Afrika unter anderem 75 Millionen Euro als Kredithilfe für Klein- und Mittelbetriebe zusagte. Die Europäischen Investitionsbank (EIB) versprach in einem ersten Schritt rund 500 Millionen Euro für Investitionen in Afrika zu.

Beträge, die im Vergleich zum Angebot Xi Jinpings bescheiden klingen. Die Wirtschaftsstatistik rückt aber die Zahlenvergleiche wieder zurecht. So gehen zum Beispiel noch immer 35 Prozent der afrikanischen Exporte in die EU, 18 Prozent in andere afrikanische Länder und jeweils nur zehn Prozent nach China und Amerika. Die EU ist und bleibt also der wichtigste Handelspartner Afrikas (die USA spielen eine vergleichsweise bescheidene Rolle) – wichtiger als Afrika selbst, was daran liegt, dass der innerafrikanische Handel noch immer völlig unterentwickelt ist.

Notwendigkeit eines „echten Marshallplans“

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani sieht im Mittelmeer keinen trennenden, sondern verbindenden Faktor. Daher müssen schon allein „das strategische Interesse uns einander näherbringen“. Vor allem aber wies er auf die Notwendigkeit eines „echten Marshallplans“ für Afrika mit „massiven Investitionen für den Privatsektor“ hin.

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Afrika sei kein Kontinent der Armut mehr, sondern einer der Chancen wurde von allen Teilnehmern immer wieder betont. Und es zeigte sich auch einmal mehr, dass das Selbstbewusstsein der Afrikaner gewachsen ist. Der Kommissionspräsident der Afrikanischen Union, der Außenminister des Tschad, Faki Mahamat, sagte: „Afrika ist kein leeres Terrain, auf dem sich Amerikaner, Chinesen und Europäer um Ressourcen streiten, auch wenn das in der Vergangenheit so war“. Afrika gehöre den Afrikanern, sei „kein Spielplatz, bei dem jeder hergehen kann und sagen, was er will“.

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