EU-Vertreter sieht „gute Fortschritte“ bei Atom-Verhandlungen mit Iran

Iranische Regierungsvertreter bei den Verhandlungen in Wien

Die Verhandlungen zwischen den Parteien und dem Iran stehen möglicherweise vor einem erfolgreichen Abschluss. EPA-EFE/CHRISTIAN BRUNA

Die Verhandlungen über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran in Wien bewegen sich nach Angaben eines EU-Diplomaten auf eine Einigung zu.

Eine Vereinbarung „nimmt Gestalt an“, schrieb der EU-Unterhändler Enrique Mora am Mittwochabend (19. Mai) auf Twitter zum Abschluss der jüngsten Gesprächsrunde in Wien. „Wir haben gute Fortschritte erzielt.“ Allerdings müssten manche Regelungen noch ausgearbeitet werden.

Direkt mit dem Iran über das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 verhandeln die EU, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland. Auch eine US-Delegation ist in Wien anwesend, nimmt aber nur „indirekt“ an den Gesprächen teil und sitzt nicht mit den iranischen Vertretern an einem Tisch.

Die US-Regierung äußerte sich am Mittwoch zurückhaltend zum Stand der Gespräche. Diese hätten geholfen, „die Entscheidungen herauszukristallisieren“, die sowohl die USA als auch der Iran treffen müssten, damit beide Staaten sich wieder an das Atomabkommen hielten, sagte die Vizesprecherin des Außenministeriums in Washington, Jalina Porter.

Die Verhandlungen sollen in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Sie zielen darauf ab, das Atomabkommen wieder vollständig in Kraft zu setzen. Die Vereinbarung soll verhindern, dass Teheran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangt. Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten neue massive Sanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt. Als Reaktion zog sich Teheran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich grundsätzlich zu neuen direkten Verhandlungen mit dem Iran bereit erklärt, dringt allerdings darauf, dass das Land sich zunächst wieder an seine Verpflichtungen aus dem Nuklearabkommen halten müsse.

Der Iran wiederum macht die Aufhebung von US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung.

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