EU übernimmt Führung im Kampf gegen Blutdiamanten

Ein Mann schürft in einer Grube in der Nähe von Koidu, Sierra Leone, nach Rohdiamanten. [Tugela Ridley/EPA]

Der Kampf gegen Blutdiamanten hat sich seit Schaffung des Kimberley-Prozesses 2002 verlangsamt. Dieses Jahr will die EU das Thema aber wieder verstärkt angehen und Händler in die Pflicht nehmen. EURACTIV.fr berichtet.

Die Europäische Union hat dieses Jahr den Vorsitz im Kimberley-Prozess, einem System zum Kampf gegen sogenannte „Blutdiamanten“ oder „Konfliktdiamanten“, mit deren Handel Kriege in Afrika finanziert werden. Rund zwei Drittel der weltweit gehandelten Edelsteine kommen aus Afrika.

Unter dem Kimberley-System werden den 81 teilnehmenden Staaten strikte Richtlinien für den Im- und Export von Edelsteinen auferlegt. Außerdem wurde ein Zertifikat eingeführt, mit dem der Weg eines Diamanten von der Mine bis zum endügltigen Verkauf nachverfolgt werden kann.

Obwohl der Prozess nahezu den gesamten Diamantenhandel der Welt abdeckt, wird seine Effektivität oftmals bezweifelt. Die NGO Global Witness, die eine Schlüsselrolle bei der Schaffung des Prozesses spielte, hat die Gruppe sogar verlassen.

Ein Streitpunkt ist die relativ eng gehaltene Definition von Konfliktdiamanten. Diese seien „Rohdiamanten, die von Rebellenbewegungen oder ihren Verbündeten genutzt werden, um bewaffenete Konflikte gegen die legitimen Regierungen zu finanzieren.“ Somit werden viele weitere Menschenrechtsverletzungen wie Kinder- und Zwangsarbeit in der Definition nicht berücksichtigt.

Tatsächlich hat der Kimberley-Prozess es in der Praxis nicht immer vermocht, für einen „sauberen“ Daimantenhandel zu sorgen, beispielsweise in Bezug auf Simbabwe oder die Zentralafrikanische Republik. Aus letzterer wurden trotz einer Aussetzung des Prozesses nach den Unruhen im Jahr 2012 weiterhin (Roh-)Diamanten exportiert.

„Der Kimberley-Prozess hat den illegalen Export von Diamanten aus der Zentralafrikanischen Republik nicht stoppen können. Laut Statistiken der UN verließen 2013 und 2014 Edelsteine im Wert von 24 Millionen Dollar das Land,“ erklärt Alice Harle von Global Witness.

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Wenig Reformwille

Seit seiner Gründung konnte der Kimberley-Prozess nicht reformiert oder verbessert werden, da bisher eine politische Führungsmacht fehlte. Reformen muss von allen 81 teilnehmenden Ländern zugestimmt werden. „Das ist eine Herausforderung – und keine Regierung möchte die Führung übernehmen,“ kritisiert Harle.

Auch die EU hat bereits mitgeteilt, ihr Vorsitz habe das Ziel, „die Umsetzung und Effektivität des Prozesses“ zu sichern. Unbedingter Reformwille klingt anders.

„Für die EU ist der Kimberley-Prozess Teil unserer Arbeit für nachhaltige Entwicklung. Er ist Teil unserer Arbeit für stabilen Frieden, zur Verhinderung neuer Konflikte und zur Einschränkung der Einkommensquellen von kriminellen und terroristischen Gruppierungen,” erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zur Übernahme des Vorsitzes.

Weiter sagte sie, es sei „seit jeher die große Stärke des Kimberley-Prozesses, dass er über die Regierungen hinausgeht und die Zivilgesellschaft sowie den Privatsektor einbezieht.“

Unternehmensverantwortung

Gerade bei der Verantwortung der Importeure und Händler könnte die EU aber Veränderungen anschieben. Tatsächlich sind die Länder Europas führend darin, Regeln für Unternehmensverantwortung über die komplette Wertschöpfungskette hinweg aufzustellen – insbesondere, wenn Teile der Produktion oder Rohstoffgewinnung in Entwicklungsländern stattfinden.

Vor kurzem wurde auf EU-Ebene ein Gesetz zu Konfliktdiamanten angenommen, mit dem bereits ein Rahmen für Unternehmensverantwortung bei der Förderung und Kommerzialisierung bestimmter Metalle wie Zinn, Wolfram, Tantal oder Gold festgelegt wird.

„Die EU hat also bereits echte Führungskraft beim Thema soziale und Umwelt-Verantwortung von Unternehmen, die in Wirtschaftssektoren wie Konfliktmineralien aktiv sind, bewiesen,“ sagt auch Alice Harle von Global Witness.

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Hintergrund

Im Mai 2000 trafen sich Regierungsvertreter der diamantenfördernden Staaten Subsahara-Afrikas im südafrikanischen Kimberley, um gemeinsam Strategien im Kampf gegen Konfliktdiamanten zu entwickeln. Darauffolgend verabschiedeten die Vereinten Nationen ein Zertifizierungssystem für Diamanten, das 2003 in Kraft trat.

Inzwischen hat das Kimberley-System 54 Mitglieder, die 81 Länder repräsentieren.

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