EU sucht weiter Lösung für Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien

epa09189284 European Parliament President David Sassoli (R) welcomes North Macedonia?s Prime Minister Zoran Zaev (L) prior to a meeting in Brussels, Belgium, 10 May 2021. EPA-EFE/OLIVIER HOSLET

Die EU sucht weiter eine Lösung für den blockierten Start der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien. Der portugiesische EU-Vorsitz bekräftigte am Dienstag nach einem Treffen der Europaminister die Absicht, bis Ende Juni dazu eine Beitrittskonferenz abzuhalten. Allerdings verhindert das EU-Mitglied Bulgarien wegen eines Streits um kulturelle und historische Fragen mit Nordmazedonien weiter das grüne Licht der Mitgliedstaaten.

„Wir wollen nicht mehr warten“, sagte Nordmazedoniens Regierungschef Zoran Zaev bei einem Besuch in Brüssel. Sein Land habe „hart gearbeitet“, um die Voraussetzungen zu erfüllen. „Jetzt ist es Zeit, dass die Europäische Union liefert“.

Zaev warnte davor, dass eine weitere Hängepartie für sein Land „eine Botschaft der Entmutigung für den gesamten Westbalkan“ wäre.

Es sei „höchste Zeit“ für den Start der Gespräche, sagte auch Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) in Brüssel. Die EU müsse „so bald wie möglich“ ihre Versprechen einhalten, die Verhandlungen zu eröffnen.

Die EU-Staaten hatten sich eigentlich bereits Anfang vergangenen Jahres auf Beitrittsverhandlungen mit den beiden Westbalkan-Staaten verständigt. Es fehlt aber noch ein Rahmenabkommen für den konkreten Beginn und Ablauf der Gespräche.

Bulgarien blockiert die dazu geplante Beitrittskonferenz seit Monaten. Die Regierung in Sofia fordert, dass Nordmazedonien zuerst bulgarische Wurzeln in seiner Sprache, Bevölkerung und Geschichte anerkennt.

Erschwert wird die Situation inzwischen dadurch, dass Bulgarien derzeit nur eine Übergangsregierung hat, nachdem die letzten Wahlen im April kein klares Ergebnis brachten. Neuwahlen sind zwar angekündigt, sollen aber voraussichtlich erst im Juli stattfinden.

Wegen der verfahrenen Lage gibt es immer wieder Forderungen, die Beitrittsverhandlungen von Albanien und Nordmazedonien zu entkoppeln, um zumindest Tirana einen Start zu ermöglichen. Nicht nur die Bundesregierung lehnt das ab.

„Es gibt keine Unterstützung für eine Entkoppelung“, bekräftigte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Dienstag nach einem Treffen mit Zaev. Dies gelte sowohl für die europäischen Institutionen als auch für die Mitgliedstaaten.

Der Beitritt des früheren Mazedonien zu EU und Nato war vor dem Streit mit Bulgarien jahrelang durch Griechenland blockiert worden.

Grund war der Staatsnamen, weil Athen die Bezeichnung „Makedonien“ für eine eigene Region beansprucht. Erst als Skopje den Staatsnamen in Nordmazedonien änderte, gab Griechenland den Widerstand auf.

Das Land wurde daraufhin im vergangenen Jahr 30. Mitglied der Nato.

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