EU-Parlament fordert Türkei zur Anerkennung von „Völkermord“ an Armeniern auf

[EP]

Das Europaparlament hat die Türkei aufgefordert, die Verfolgung von Armeniern im Osmanischen Reich vor hundert Jahren als „Völkermord“ anzuerkennen. Die Abgeordneten der EU-Vertretung stimmten mit breiter Mehrheit für eine entsprechende Resolution, die Ankara zu diesem Schritt „ermutigt“.

Die Anerkennung der Ereignisse als „Völkermord“ solle den Weg für eine „aufrichtige Aussöhnung zwischen dem türkischen und armenischen Volk“ bereiten, heißt es in der am Mittwochabend verabschiedeten Resolution. Die Europaparlamentarier unterstützten in gleichfalls verabschiedeten Ergänzungen die jüngsten Äußerungen von Papst Franziskus, der die Armenier als Opfer des ersten Genozids des 20. Jahrhunderts bezeichnet und die Türkei damit zutiefst verärgert hatte.

Armenien zufolge war der Tod von bis zu 1,5 Millionen Landsleuten während des Ersten Weltkriegs Ergebnis einer gezielten Vernichtungskampagne des Osmanischen Reiches. Das EU-Beitrittsland Türkei bestreitet, dass es sich um einen Völkermord handelte und spricht von einigen hunderttausend Toten durch Kämpfe und Hungersnöte während des Krieges. Das Europaparlament bezeichnet die Ereignisse schon seit 1987 offiziell als „Völkermord“.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Bedeutung der Parlamentsresolution schon im Vorfeld als gering eingeschätzt. „Das geht bei uns an einem Ohr rein und am anderen wieder raus“, sagte Erdogan am Mittwoch vor Journalisten in Ankara. Die Türkei habe „keine solche Sünde, kein solches Verbrechen“ begangen.“

Gegenüber EURACTIV hatte der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz erklärt, dass das Europäische Parlament mit der Resolution „gerade nicht eine Ablehnung oder Brüskierung der heutigen Türkei“ zum Ausdruck bringen wolle. „Im Gegenteil: Aus unserer Sicht kann die Geschichte der Aussöhnung zwischen den europäischen Staaten als Vorbild für die Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei dienen. Dafür ist die ehrliche Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte eine wichtige Voraussetzung.“

Der deutsche EU-Abgeordnete Elmar Brok (CDU) sagte in Brüssel, es gebe eine moralische Verpflichtung Gräueltaten anzuerkennen. Sein sozialdemokratischer Kollege Knut Fleckenstein betonte, die Resolution sei „ein Schritt auf die Türkei zu“ und sollte nicht als Anklage verstanden werden. Es könne „keine Verleugnung der historischen Wirklichkeit“ geben, sagte die Vize-Präsidentin der EU-Kommission, Kristalina Georgieva. Sie räumte aber ein, dass es unter den Mitgliedstaaten unterschiedliche Haltung zu der Frage gebe, ob bei den Armeniern von „Völkermord“ gesprochen werden solle.

In ihrer Resolution schlugen die Europaabgeordneten auch vor, einen internationalen Gedenktag für Völkermorde einzuführen. Damit solle „das Recht aller Völker und Nationen in der Welt auf Frieden und Würde“ in Erinnerung gerufen werden.