EU-Parlament billigt Visafreiheit für Ukrainer

Die Visumpflicht für Menschen aus der Ukraine und Georgien fällt.

Die Visumpflicht für Menschen aus der Ukraine fällt. [ MPD01605/Flickr]

Ukrainer können voraussichtlich bereits ab diesem Sommer ohne Visa in die Europäische Union einreisen.

Eine entsprechende Neuregelung verabschiedete das Europaparlament am Donnerstag mit großer Mehrheit. Die EU-Innenminister haben der Visafreiheit bereits grundsätzlich zugestimmt, sie müssen den Beschluss nun noch formal absegnen. Dies könnte bei ihren nächsten Treffen am 18. Mai passieren. In diesem Fall kann die Visafreiheit bereits im Juni in Kraft treten.

Ukrainer dürfen dem Beschluss zufolge künftig für maximal 90 Tage – innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen – in die EU einreisen. Dies gilt für Geschäftsreisen, touristische Aufenthalte oder Familienbesuche. Eine Arbeitserlaubnis ist damit nicht verbunden. Die Regelung gilt für alle EU-Staaten mit Ausnahme Großbritanniens und Irlands. Auch Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein haben sich der Initiative angeschlossen.

EU-Parlament beschließt Notbremse für Visa-Freiheit

Die Visa-Notbremse kommt, das hat das Europaparlament heute entschieden. Das Votum ebnet auch den Weg für visafreies Einreisen in die EU für Georgier und Ukrainer.

Die Visabefreiung für Ukrainer sei ein „lange erwarteter und überfälliger Schritt“, betonte die deutsche Grüne Rebecca Harms. „Damit signalisieren wir der Ukraine, dass sie zu uns gehört.“ Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko gratulierte seinem Volk im Kurznachrichtendienst Twitter zu der neuen Reisefreiheit.

Um Missbräuchen vorzubeugen, hatte die EU vorab eine „Notbremse“ eingeführt. Sie sieht vor, dass EU-Staaten bei Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht oder bei steigender Kriminalität die Visapflicht für bestimmte Gruppen von Bürgern für zunächst neun Monate wiedereinführen können. Bleiben die Mängel bestehen, kann die Visafreiheit auch für alle Staatsbürger des betroffenen Landes ausgesetzt werden.

Die EU hat bereits mehr als 50 Staaten Visafreiheit gewährt – zuletzt im Februar für Georgien. Damit können hunderte Millionen Menschen ohne Visum bis zu 90 Tage in die EU einreisen. Anträge auf Visabefreiung der Türkei und des Kosovo liegen derzeit noch auf Eis, weil beide Länder nach Auffassung der EU die Voraussetzungen dafür noch nicht erfüllen.

EU gewährt Georgien Visafreiheit

In Zukunft dürfen georgische Staatsbürger ohne Visum in die EU einreisen. Die Visabefreiung ist ein wichtiges Instrument, um die pro-europäische Kräfte zu stärken. Eine EU-Mitgliedschaft Georgiens ist allerdings nicht in Sicht.

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