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20/01/2017

EU lobt Wahlbeteiligung in Türkei als Zeichen für starke Demokratie

EU-Außenpolitik

EU lobt Wahlbeteiligung in Türkei als Zeichen für starke Demokratie

Bei den letzten Wahlen haben die türkischen Bürger erstmals die pro-kurdische HDP-Partei trotz der Zehn-Prozent-Hürde ins Parlament gehievt.

Foto: dpa

Die EU-Kommission hat die hohe Beteiligung an der Parlamentswahl in der Türkei begrüßt. Diese sei „ein klares Zeichen der Stärke der türkischen Demokratie“, erklärten die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Erweiterungskommissar Johannes Hahn am Montag in Brüssel.

Mogherini und Hahn verwiesen auf eine „Rekordwahlbeteiligung“ von 86 Prozent. „Besonders wichtig“ sei zudem „die Tatsache, dass alle wichtigen politischen Parteien eine Vertretung im neuen Parlament erhielten“.

Bei der Parlamentswahl vom Sonntag hatte die islamisch-konservative AKP von Staatschef Recep Tayyip Erdogan die absolute Mehrheit verloren. Sie ist nun auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die Kurdenpartei HDP schaffte es darüber hinaus erstmals ins Parlament.

Die EU hoffe auf die „schnelle Bildung eines neuen Parlaments und einer Regierung“ und freue sich auf eine enge Zusammenarbeit, erklärten Mogherini und Hahn. „Der kommende Zeitraum bietet Möglichkeiten, die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei weiter zu stärken und über die Ausweitung der Zusammenarbeit der EU und der Türkei in allen Bereichen voranzukommen.“

Die Türkei ist seit dem Jahr 1999 EU-Beitrittskandidat, seit Oktober 2005 wird mit der EU verhandelt. Die Gespräche kommen jedoch kaum voran. Von den insgesamt 35 Verhandlungskapiteln wurde bislang erst eines abgeschlossen. Widerstand gegen einen EU-Beitritt der Türkei gibt es unter anderem aus Deutschland und Frankreich.