EU-Kommission kündigt Verbot von unter Zwangsarbeit hergestellten Produkten an

European Commission President Ursula von der Leyen applauds Tokyo 2020 Paralympic gold medallist Beatrice Vio as von der Leyen delivers a speech during a debate on 'The State of the European Union' at the European Parliament in Strasbourg, France, 15 September 2021. [EPA-EFE/YVES HERMAN / POOL]

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein EU-weites Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten angekündigt. Für Europaabgeordnete scheint das Ziel des Verbots vor allem Produkte die von Uiguren hergestellt wurden zu sein.

Globaler Handel sei notwendig, aber „kann niemals auf Kosten der Würde und der Freiheit der Menschen gehen“, sagte von der Leyen am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der EU in Straßburg. 25 Millionen Menschen würden durch Drohungen oder Gewalt zur Arbeit gezwungen, führte sie aus.

„Wir können niemals hinnehmen, dass sie gezwungen werden, Produkte herzustellen – und dass diese Produkte dann in Geschäften hier in Europa landen“, sagte von der Leyen. „Menschenrechte sind nicht käuflich – für kein Geld der Welt“, fügte die Kommissionspräsidentin hinzu.

Grünen-Chef Robert Habeck verwies darauf, dass dies eine seit längerem von seiner Partei erhobene Forderung sei. „Produkte aus Zwangsarbeit gehören nicht auf den EU-Binnenmarkt“, sagte Habeck der Nachrichtenagentur AFP.

Es sei gut, „dass die EU-Kommission das erkannt“ habe. Habeck fügte hinzu: „Das zeigt:
Wenn sie will, ist die EU in der Lage, Handelspolitik mit ihren Werten in Einklang zu bringen und die große Macht des Binnenmarktes entsprechend zu nutzen.“

Während von der Leyen ihre Forderung nicht konkretisierte und auf kein bestimmtes Land bezog, begrüßte der französische Europaabgeordnete Raphael Glucksmann im Onlinedienst Twitter den Vorschlag als eine Maßnahme, „durch von Uiguren in Sklavenarbeit hergestellte Produkte auf dem europäischen Markt zu verbannen“.

Multinationale Konzerne „werden alles tun, um diese Maßnahme zu blockieren“, fügte Glucksmann hinzu.

„Es handelt sich um einen wichtigen Schritt um Gräueltaten auf der ganzen Welt, wie in XInjang, zu bekämpfen,“ begrüßte die holländische Europaabgeordnete Samira Rafaela den Vorstoß.

Westliche Staaten und Menschenrechtsorganisationen werfen China eine massive Unterdrückung von Angehörigen muslimischer Minderheiten in Xinjiang vor.

Experten schätzen, dass mehr als eine Million Menschen in Gefängnissen und Arbeitslagern in Xinjiang inhaftiert sind. In dieser Region befinden sich viele Fabriken, unter anderem zur Herstellung von Textilien, die nach Angaben von Experten und Menschenrechtsorganisationen internationale Firmen beliefern.

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