EU-Kommission für Beitrittsgespräche mit Albanien und Mazedonien

Erweiterungskommissar Johannes Hahn. [European Commission]

Die Kommission will für zwei Balkanstaaten die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen empfehlen.

Erweiterungskommissar Johannes Hahn sagte der Zeitung “Welt” „Die EU-Kommission wird den Mitgliedstaaten bald – höchstwahrscheinlich bis zum Sommer – empfehlen, die Beitrittsverhandlungen mit Albanien und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien aufzunehmen.“ Beide Länder hätten in der Vergangenheit wichtige Reformen vorgenommen und sich damit für diesen Schritt qualifiziert. So habe Albanien „im Kampf gegen die organisierte Kriminalität eine Menge getan“.

Hahn hatte vergangene Woche erklärt, die Staaten des Westbalkans müssten vor einem EU-Beitritt noch viel Arbeit leisten. Die Kommission hatte der Region Anfang Februar die Tür für einen Beitritt nach 2025 geöffnet. Mit Serbien und Montenegro werden bereits Gespräche geführt. Daneben dürfen sich noch Mazedonien, Albanien, Kosovo und Bosnien-Herzegowina Hoffnungen auf eine Mitgliedschaft machen. Ungarn, Österreich, Polen und Italien machen sich für eine baldige Aufnahme stark.

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Die Integration der aus Jugoslawien hervorgegangenen Staaten bringt einige Schwierigkeiten mit sich, die gelöst werden müssen. So wurde das Kosovo völkerrechtswidrig losgelöst und wird nicht von allen Staaten anerkannt. Albanien steht in der Kritik seiner Nachbarn, weil es Tendenzen gibt, das Staatsgebiet nach außen vergrößern zu wollen („Groß-Albanien“). und Mazedonien ist in einen Namensstreit mit Griechenland verwickelt. Hier gab es allerdings zuletzt Bewegung. Die Liste der „Hausaufgaben“ ist jedoch noch lang.

An den rechtsstaatlichen Bedenken der Kommission gegenüber der Türkei habe sich laut Hahn  nichts geändert. Hier ist bis auf weiteres nicht mit Fortschritten bei den Beitrittsgesprächen zu rechnen.

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