EU-Kommissarin rechnet diese Woche mit sechstem Russland-Sanktionspaket

"Ich erwarte die Ankündigung des sechsten Pakets noch in dieser Woche. Es hängt davon ab, dass wir das bestmögliche Ergebnis bei den Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten erzielen", sagte Jourová dem tschechischen Fernsehen.

Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Věra Jourová, sagte, sie erwarte, dass das sechste Sanktionspaket gegen Russland noch diese Woche vorgestellt wird.

„Ich erwarte die Ankündigung des sechsten Pakets noch in dieser Woche. Es hängt davon ab, dass wir das bestmögliche Ergebnis bei den Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten erzielen“, sagte Jourová dem tschechischen Fernsehen.

„Das beste Ergebnis für die Kommission sind die härtesten möglichen Sanktionen. Es ergibt jedoch keinen Sinn für uns, etwas vorzuschlagen, das keine Zustimmung finden wird“, fügte Jourová hinzu.

Jourová bestätigte, dass die wichtigsten Diskussionen über das Embargo auf russische Ölimporte geführt werden. Polen und die baltischen Staaten befürworten ein vollständiges Energieembargo, während mehrere andere Länder aus wirtschaftlichen Gründen dagegen sind, darunter Deutschland, Ungarn und Österreich.

Italien, das sich zuvor gegen ein sofortiges Verbot russischer Gaslieferungen ausgesprochen hatte, fordert nun eine Preisobergrenze, die nach Ansicht Roms Moskau einen Teil seiner Ressourcen entziehen würde.

Über das Embargo für Energieimporte hinaus diskutieren die EU-Mitgliedstaaten derzeit Sanktionen gegen Sberbank, Russlands größte Bank. Wie Jourová andeutete, dürften die Sanktionen gegen den Bankensektor mit großer Wahrscheinlichkeit angenommen werden, da es Anzeichen für einen Konsens zwischen den EU-Ländern gebe.

Die Europäische Kommission möchte die Sanktionsliste ausweiten, um weitere Einzelpersonen und Unternehmen zu erfassen.

Die EU hat bereits fünf Sanktionsrunden gegen Russland verhängt, darunter ein Embargo auf russische Kohleimporte und ein Verbot für russische und belarussische Güterkraftverkehrsunternehmen, die in der EU operieren.

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