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17/01/2017

EU-Industriekommissarin will Rüstungsforschung vorantreiben

EU-Außenpolitik

EU-Industriekommissarin will Rüstungsforschung vorantreiben

Laut EU-Industriekommissarin Bienkowska soll es nach 2020 erstmals eine ausdrückliche Finanzierungslinie für Verteidigungsforschung geben.

[EC]

EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska will die Rüstungsforschung auf europäischer Ebene fördern. Besondere Anstrengungen für gemeinsame europäische Regeln bedürfe es auch bei digitalen Diensten und Geschäftsmodellen in der Wirtschaft.

EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska will die Forschung für neue Militärtechnik auf europäischer Ebene voranbringen. „Das ist unser Ziel“, sagte sie dem „Handelsblatt“ vom Dienstag.

Von den rund 100 Millionen Euro für außergewöhnliche Ausgaben im EU-Finanzrahmen für die nächsten Jahre wolle sie versuchen, einen Teil für die Förderung von Militärtechnik zu bekommen. Derzeit sei eine Arbeitsgruppe dabei, Bereiche zu identifizieren, für die sich eine Unterstützung lohne. „Bei Erfolg sollte es im neuen mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020 erstmals eine ausdrückliche Linie für Verteidigungsforschung geben“, sagte die EU-Kommissarin.

Besondere Anstrengungen für gemeinsame europäische Regeln bedarf es Bienkowska zufolge auch bei digitalen Diensten und Geschäftsmodellen in der Wirtschaft. „Da brauchen wir europaweit einheitliche Regeln“, forderte sie. Die Kommissarin kündigte an, noch in diesem Jahr Vorschläge vorzulegen. Die Kern-Herausforderungen seien Fragen der Besteuerung, Arbeitsschutzbestimmungen sowie Konsumentenfragen wie etwa den Versicherungsschutz. „Wir werden digitale Dienste nicht verhindern können, deshalb müssen wir den Umgang mit ihnen gestalten“, sagte sie.

Die Kommissarin räumte ein, dass derzeit mangelnde Rechtssicherheit ein Risiko für die die Verzahnung von Produktion und Produkten mit der Informationstechnik darstelle.

Militärausgaben in Nato-Staaten sinken trotz Russland-Krise

Trotz der wachsenden Spannungen mit Russland haben sich die Militärausgaben in den Nato-Staaten im laufenden Jahr nach Zahlen der Allianz weiter verringert.

Den am Montagabend veröffentlichten Zahlen des Bündnisses zufolge werden die Verteidigungsausgaben in diesem Jahr wahrscheinlich um 1,5 Prozent zurückgehen, nachdem sie im vergangenen Jahr bereits um 3,9 Prozent geschrumpft waren.

Nach der Annexion der ukrainischen Krim-Halbinsel durch Russland hatte die Militärallianz beschlossen, die Ausgaben für Verteidigung nicht weiter zu beschneiden und sich dem selbstgesteckten Ziel anzunähern, wonach Nato-Staaten zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung aufwenden sollen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg drängt nun auf Einhaltung dieses Ziels. „Wir sehen uns neuen Herausforderungen gegenüber und wir können auf Dauer nicht mehr mit weniger Geld leisten“, erklärte er.