EU-Gipfel ohne Einigung zu Albanien und Nordmazedonien

Der albanische Premierminister Edi Rama (L) und sein mazedonischer Amtskollege Zoran Zaev (R). [Foto: epa]

Die Staats- und Regierungschefs haben sich nicht auf die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien einigen können. Frankreich führt weiterhin Front der Gegner der Beitrittsverhandlungen an.

Auf dem EU-Gipfel in Brüssel konnte auch nach sechsstündigen Beratungen gestern keine gemeinsame Linie gefunden werden. Ein EU-Diplomat sprach von einer „sehr emotional geführten“ Debatte.

„Die Debatte war lang und schwierig“, sagte ein französischer Diplomat. „Kein Text zu dem Thema wurde vereinbart.“ Frankreich war demnach nicht das einzige Land, das gegen die Aufnahme von Beitrittsgesprächen war. Paris fordert, vor einem Beschluss zunächst das gesamte EU-Beitrittsverfahren grundsätzlich zu überarbeiten.

Nordmazedonien: Ein letzter Versuch gegen Frankreichs Veto

Beamte aus Nordmazedonien und den Visegrad-Staaten haben am Mittwochabend erneut versucht, die Bedeutung der EU-Erweiterung für die Balkanregion zu unterstreichen. Doch Frankreich blockiert weiterhin.

Die EU-Kommission hatte Albanien und Nordmazedonien bereits 2018 bescheinigt, alle notwendigen Reformen für Beitrittsgespräche umgesetzt zu haben. Die Mitgliedstaaten verschoben nun zum dritten Mal ihre Entscheidung über den Start. Beschlüsse in diesem Bereich müssen einstimmig gefasst werden.

Frankreich hatte schon beim Gipfel-Vorbereitungstreffen der Europaminister am Dienstag sein Veto gegen den Start der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien eingelegt. Gegen Albanien sprachen sich damals auch die Niederlande und Dänemark aus.

Im Laufe der Gipfel-Verhandlungen wurde laut Diplomaten von Dänemark der Vorschlag unterbreitet, den Beschluss zu beiden Staaten zu entkoppeln und zu Albanien später zu entscheiden. Dies stieß aber bei den Befürwortern der Aufnahme der Gespräche mit beiden Ländern auf Widerstand, hieß es.

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