EU Delegation erstmals nach Xinjiang gereist

Menschen auf einem Markt in Kashgar, Xinjiang.

Menschen auf einem Markt in Kashgar, Xinjiang. [Kylie Nicholson/ Shutterstock]

Eine Delegation von EU-Parlamentariern ist die Reise ins chinesische Gebiet Xinjiang erlaubt worden. Die dort lebenden uigurischen Minderheit wird unterdrückt, es gibt Berichte über wahllose Internierungen.

China hat einer EU-Delegation Zugang zur Region Xinjiang im äußersten Westen der Volksrepublik gewährt, in der nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen Mitglieder der uigurischen Minderheit willkürlich in Internierungslagern festgehalten werden. Die Gruppe habe neben Moscheen und islamischen Lehrinstituten auch Zugang zu einem der umstrittenen „Ausbildungszentren“ bekommen, sagte ein EU-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Die Anlagen seien zwar von den Behörden „sorgfältig ausgesucht“ worden, der Besuch habe aber dennoch „nützliche Erkenntnisse“ geliefert.

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Laut EU-Parlament begeht China Menschenrechtsverletzungen an Uiguren und Kasachen im Land. Ausweisungen der Minderheiten in die Volksrepublik sollen gestoppt werden, so die Parlamentarier.

Die Reise vom 11. bis zum 13. Januar führte die Delegation in Begleitung chinesischer Behördenvertreter in die Städte Urumqi und Kashgar in der Provinz Xinjiang. Die gewonnenen Erkenntnisse ergänzten die Informationen aus anderen Quellen, die „Beweise über massive und systematische Menschenrechtsverletzungen“ in der Region enthielten, sagte der EU-Vertreter.

Der Geschäftsführer von Human Rights Watch, Kenneth Roth, hatte anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts der Organisation vor zwei Wochen das Vorgehen der chinesischen Regierung gegen die muslimische Minderheit der Uiguren als das weltweit „größte vernachlässigte Problem“ bezeichnet. Nach Schätzungen der UNO werden bis zu eine Million Uiguren und andere turkstämmige Muslime in chinesischen Internierungslagern festgehalten.
Es war der erste Besuch eines multinationalen Institution seit Peking die Existenz der Lager eingeräumt hatte. Laut Peking helfen die „Ausbildungszentren“ dabei, radikalisierte Muslime vom Terrorismus fernzuhalten und sie in die Gesellschaft zu reintegrieren. Ehemalige Lagerinsassen berichteten jedoch, sie seien inhaftiert worden, weil sie islamischen Traditionen folgend lange Bärte oder Kopftücher trugen.

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