EU-Büro übt Kritik an Albaniens Top-Medienaufseherin

Aus Sicht der EU-Vertretung ist die politische Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der neuen Medienaufseher:innen nicht gegeben. [Millenius / Shutterstock]

Die Wahl von Armela Krasniqi zur Vorsitzenden der Audiovisuellen Medienbehörde (AMA) durch das albanische Parlament hat Kritik seitens des EU-Büros in Tirana ausgelöst, berichtet BIRN.

So seien Bedenken hinsichtlich der politischen Unparteilichkeit der neuen Mitglieder und der Chefin der wichtigsten Medienaufsichtsbehörde Albaniens geäußert worden.

In einer Erklärung betonte das EU-Büro in Tirana, dass die Medienaufsichtsbehörden „unparteiisch, transparent und mit einer Legitimität arbeiten müssen, die von allen anerkannt wird“. Darüber hinaus dürfe kein Zweifel „an der überparteilichen, professionellen und pluralistischen Natur der Arbeit“ der Institution bestehen.

Weiter heißt es in der Stellungnahme: „Wir fordern die Behörden auf, zu erwägen, mit der Ernennung unter dem neuen Parlament ab September fortzufahren, zusammen mit der Ernennung der anderen Vorstandsmitglieder der Behörde, um einen möglichst breiten Konsens und Legitimität zu erreichen.“

Laut Informationen von BIRN kommt die EU-Erklärung nach einer nicht öffentlichen Anfrage an die sozialdemokratische Regierung, die Abstimmung und Ernennung Krasniqis zu verschieben. Diese war von der albanischen Führung abgelehnt worden.

Krasniqi hatte bisher den Posten der Direktorin der Albanischen Telegrafenagentur (ATSH) inne und gilt als enge Vertraute von Ministerpräsident Edi Rama.

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