EU-Appell zum Schutz der Bevölkerung von Aleppo

Evakuierung in Aleppo. [Freedom House/Flickr]

Zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel haben die 28 Staats- und Regierungschefs den Schutz der Bevölkerung von Aleppo angemahnt.

EU-Ratspräsident Donald Tusk sagte am Donnerstagabend, Zivilisten müssten die syrische Großstadt „unter neutraler internationaler Aufsicht“ verlassen können. Außerdem müsse Hilfe nach Aleppo gebracht werden. Dazu müssten sofort „humanitäre Korridore“ eingerichtet werden. „Der Schutz der Zivilisten hat absolute Priorität“, sagte Tusk.

Zugleich räumte er ein, im Syrienkonflikt sei die EU angesichts der „Brutalität des Regimes“ und seiner Verbündeten Russland und Iran „nicht so effektiv, wie wir es gerne wären“. Die EU sei aber nicht gleichgültig gegenüber dem Leid der Menschen in Syrien und werde weiter „Druck“ auf die Akteure ausüben.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich niedergeschlagen angesichts der Lage in Syrien: „Dieser Teil der Diskussion, das will ich nicht verschweigen, war sehr deprimierend, weil wir alle etwas sehen im 21. Jahrhundert, was zum Schämen ist, was das Herz bricht, was zeigt, dass wir politisch nicht so handeln konnten, wie wir gerne handeln würden.“
Es zeige sich, „dass wir viel weniger tun können, als wir gerne tun würden“, sagte Merkel. Zugleich warf sie Russland und dem Iran vor, mitverantwortlich für Angriffe auf Zivilisten und Krankenhäuser in Aleppo zu sein. Dies seien „Verbrechen, die auch geahndet werden müssen“.

In der umkämpften Stadt Aleppo hatte am Donnerstag die Evakuierung von Menschen aus dem belagerten Ostteil begonnen. Der französische Präsident François Hollande warnte aber am Donnerstagabend in Brüssel, in Ost-Aleppo befänden sich noch 50.000 Menschen „in der Falle“.

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