EU „äußerst besorgt“ über Verletzungen der Waffenruhe in Bergkarabach

Ein Mann neben seinem zerstörten Haus in Berg-Karabach. [AZIZ KARIMOV/EPA]

Angesichts der brüchigen Waffenruhe in der umstrittenen Kaukasus-Region Bergkarabach hat sich die Europäische Union äußerst besorgt gezeigt.

Die EU nehme „die Berichte über anhaltende militärische Aktivitäten, auch gegen zivile Ziele, sowie über zivile Opfer mit äußerster Besorgnis zur Kenntnis“, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Sonntagabend. Beide Seiten sollten die Vereinbarung vollständig respektieren. Zudem sollten sich die Konfliktparteien „unverzüglich auf substantielle Verhandlungen unter der Schirmherrschaft der sogenannten ‚Minsk-Gruppe‘ einlassen“.

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Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte in einem erneuten Telefonat mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan die Aufnahme von substantiellen Verhandlungen im Rahmen der Minsker Gruppe. Die Kanzlerin habe die Einigung auf eine humanitäre Waffenruhe begrüßt und unterstrichen, dass diese von allen Seiten eingehalten werden müsse, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.

Die sogenannte Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) war 1992 zur Entschärfung des Konflikts um Bergkarabach eingerichtet worden. Der seit Jahrzehnten schwelende Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan flammte kürzlich wieder auf. Nach fast zwei Wochen schwerer Gefechte in und um Bergkarabach trat am Samstag eine Waffenruhe in Kraft, die seitdem jedoch immer wieder gebrochen wird.

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Russlands Außenminister Sergej Lawrow forderte in einem Telefonat mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am Sonntag die „strikte Umsetzung“ der von Moskau vermittelten Waffenruhe.

Der armenische Außenminister Sohrab Mnatsakanjan sollte am Montag nach Moskau reisen, wie dessen Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP sagte. Dort seien auch Treffen mit den Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe geplant.

Russland gilt historisch als Armeniens Schutzmacht und unterhält dort einen Militärstützpunkt. Zugleich pflegt Moskau allerdings auch gute Beziehungen Aserbaidschan und beliefert es mit Waffen. Außerdem leitet Russland zusammen mit Frankreich und den USA die sogenannte Minsk-Gruppe.

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