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11/12/2016

Erdogans Geduld ist „nicht unendlich“

EU-Außenpolitik

Erdogans Geduld ist „nicht unendlich“

Recep Tayyip Erdo?an

[AMISOM/Flickr]

Angesichts angespannter Beziehungen zwischen der EU und der Türkei hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ein Referendum über den EU-Beitrittssprozess ins Spiel gebracht.

Der EU warf Erdogan in einem am Sonntag veröffentlichten Gespräch mit der Zeitung „Hürriyet“ erneut vor, den Beitrittsprozess der Türkei zu behindern. „Die Europäische Union versucht uns dazu zu bringen, dass wir uns aus dem Prozess zurückziehen. Wenn sie uns nicht wollen, sollen sie das klar sagen und beschließen“, sagte Erdogan. Die Geduld Ankaras sei „nicht unendlich“.

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Wenn es notwendig sei, könne auch die Türkei ein Referendum abhalten – so wie Großbritannien im Juni über den Ausstieg aus der EU.

Das Verhältnis zwischen Brüssel und Ankara ist seit Monaten angespannt. Erdogans islamisch-konservative Regierung wird vorgeworfen, ohne Rücksicht auf rechtsstaatliche Grundsätze mit aller Härte gegen Regierungskritiker vorzugehen. Allein seit dem gescheiterten Putschversuch Mitte Juli wurden zehntausende vermeintliche Regierungsgegner festgenommen oder vom Dienst suspendiert.

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Zuletzt hatte eine Festnahmewelle gegen Journalisten der Oppositionszeitung „Cumhuriyet“ und gegen führende Vertreter der kurdischen Opposition in Europa für Empörung gesorgt.

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