Erdoğan erneut zum Parteichef der AKP gewählt

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will den "Kampf gegen die Feinde" fortsetzen.. [Presidential Press Office/dpa]

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat auf einem Kongress seiner islamisch-konservativen Partei AKP angekündigt, den Kampf gegen die Feinde im In- und Ausland fortzusetzen.

„Wir werden weiterhin gegen alle terroristischen Organisationen kämpfen“, sagte Erdogan am Sonntag in Ankara vor Tausenden jubelnden Anhängern. Ihnen wollte sich Erdogan im Lauf des Tages zur Wahl zum Parteichef stellen, ein Amt, das er als Staatsoberhaupt erst durch eine Verfassungsänderung wahrnehmen darf. Derzeit hat Ministerpräsident Binali Yildirim den AKP-Vorsitz inne.

Erdogan sagte in der Sportarena in der Hauptstadt, der nach dem Putschversuch im Juli 2016 verhängte Ausnahmezustand werde aufrechterhalten, bis die Türkei einen Frieden im Kampf gegen kurdische und islamistische Extremisten erzielt habe.

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Erdogan hatte die AKP 2001 aus mehreren islamistisch geprägten Vorläuferorganisationen gegründet. Ein Jahr später gewann die Partei die Parlamentswahl. Als Erdogan vor fast drei Jahren zum Präsidenten gewählt wurde, musste er den AKP-Vorsitz abgeben, weil die Verfassung es nicht gestattete, beide Ämter gleichzeitig auszuüben. Das Staatsoberhaupt sollte über den politischen Parteien stehen. Dieser Grundsatz wurde durch das Referendum im April aufgegeben. Erdogan wäre nach seiner Wahl der erste Staatspräsident seit Ismet Inonu, der zugleich an der Spitze einer Partei steht. Inonu folgte Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk und war bis 1950 Präsident der Türkei.

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Die Türken hatten mit knapper Mehrheit für eine Verfassungsänderung gestimmt, die dem Präsidenten eine große Machtfülle gibt und unter anderem das Amt des Ministerpräsidenten abschafft. Diesen Posten soll Amtsinhaber Yildirim bis zur Parlamentswahl 2019 behalten.

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